Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Union/Von der Leyen
Geschrieben am 03-09-2014 |
Stuttgart (ots) - Ursula von der Leyen muss nicht so sehr
beschäftigen, dass die Sozialdemokraten sie wieder einmal auf dem
Kieker haben, weil sie Waffenlieferungen in den Nordirak als
willkommenen Tabubruch beschrieb. Die Verteidigungsministerin muss
irritieren, dass niemand aus den Reihen der Union sie vor den nun
schon seit Tagen andauernden Angriffen des Koalitionspartners in
Schutz nimmt. Das ist umso bemerkenswerter, als dass die Attacken
nicht von mäßig bekannten Genossen gefahren werden, sondern von den
Chefs von Partei und Fraktion persönlich.
In der Sache ist die Kritik von Sigmar Gabriel und Thomas
Oppermann berechtigt. Von der Leyen hatte den Anschein erweckt, als
habe sie in dieser Frage entscheidungsstark ein zögerndes Kabinett
samt Kanzlerin vor sich hergetrieben. Außerdem legte die
Bildersprache der Ministerin, die sich im Morgengrauen vor einem
Transportflugzeug fotografieren ließ, den Schluss nahe, dass sie
wieder einmal ein sensibles Thema nur aus dem Blickwinkel der
Selbstvermarktung betrachtet. Beides stieß nicht nur den Genossen
übel auf. Auch bei der Union bestätigte sie die Vorbehalte ihrer
vielen Kritiker. Sie hat damit ihren eigenen Leuten einen weiteren
guten Grund geliefert, ihr bei passender Gelegenheit den Weg ins
Kanzleramt zu verbarrikadieren.
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