 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Thüringen nach der Landtagswahl
Große Fragezeichen
Alexandra Jacobson, Berlin
Geschrieben am 18-09-2014 |
Bielefeld (ots) - Die Wähler in Thüringen habe die Landespolitiker
vor eine enorm schwierige Aufgabe gestellt. Ob ein Weiter so mit der
Großen Koalition aus CDU und SPD oder das Wagnis eines Bündnisses aus
Linkspartei, SPD und Grünen: Beide Alternativen verfügen im Landtag
lediglich über eine Stimme Mehrheit. Schon an der Wahl des
Ministerpräsidenten könnte die neue Regierung scheitern.
CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hatte schon 2009
Widersacher in der eigenen Fraktion. Erst im dritten Wahlgang wurde
sie gewählt. Die Zahl derer, die ihr einen Denkzettel verpassen
möchten, ist sicher nicht kleiner geworden. Aber ob die SPD
geschlossen für Bodo Ramelow stimmen würde, den Mann der Linkspartei,
ist auch fraglich. Nicht alle Sozialdemokraten sind von der
rot-rot-grünen Alternative begeistert. Zudem wecken die knappen
Mehrheitsverhältnisse ungute Erinnerungen an die Wahldebakel von
Andrea Ypsilanti und Heide Simonis. Beide konnten keine Regierung
bilden, weil einige SPD-Abgeordnete gegen sie stimmten. Rot-Rot-Grün
in Thüringen wäre nicht der Untergang des Abendlandes. Es wäre
vielleicht sogar verständlich, wenn sich die SPD für diese Variante
entscheiden würde, denn die CDU in Erfurt soll die SPD in der Großen
Koalition nicht gut behandelt haben. Behaupten jedenfalls die
Sozialdemokraten. Und Ramelow umwirbt die SPD-Genossen nach allen
Regeln der Kunst. Nur sollte sich niemand zu viel erhoffen von
Rot-Rot-Grün in Thüringen: Eine Blaupause für den Bund kann so ein
Bündnis nicht sein. Im Bund gibt es auf Seiten der Linkspartei keine
Pragmatiker vom Schlage eines Ramelow. Zudem ist die SPD in Erfurt
enorm schwach. Von einer Volkspartei ist sie auf den Status einer
Funktionspartei abgestürzt. Dass sich die SPD durch Rot-Rot-Grün zu
neuer Stärke aufschwingen wird, ist kaum zu erwarten. Das gelänge
nur, wenn sie endlich erkennbar würde, als Partei mit einer eigenen
unverwechselbaren Botschaft. Das ist aber der Thüringer SPD schon in
den vergangenen Jahren nicht gelungen. Thüringen steht knapp vor der
Unregierbarkeit. Neuwahlen würden an diesem traurigen Befund wohl
nicht das Geringste ändern.
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Neue Westfälische
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Telefon: 0521 555 271
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