 Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar
Geschrieben am 21-09-2014 |
Halle (ots) - MZ zur Maut
Arme Satiriker, Ihr habt es wirklich immer schwerer, die
Wirklichkeit noch durch Übertreibung auf den Begriff zu bringen. Die
Politiker nehmen Euch die Arbeit ab. In der "heute-show"- Realität
ist zweierlei passiert. Erstens hat der CSU-Chef und bayerische
Ministerpräsident ein Interview gegeben. Darin behauptet er, nach
einem Gespräch, das er mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
geführt habe, sei klar: Dobrindts Gesetzentwurf komme im Oktober und
werde alle Bedenken ausräumen. Einzelheiten? Fehlanzeige! Zweitens
lässt Dobrindt die jüngste Maut-Version durchsickern: Die Gebühr
soll zwar für alle Straßen eingeführt, aber nur auf Autobahnen und
Bundesstraßen kassiert werden. Land- und Kreisstraßen blieben
mautfreie Zonen. So würde die Nutzungsgebühr den kleinen
Grenzverkehr nicht beeinträchtigen. Bleibt eine Frage: Kann der
bayerische König einfach etwas verkünden - ein Gesetz, das landesweit
eingeführt, aber nicht überall vollstreckt wird? Egal, er tut es
einfach.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
548092
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar Halle (ots) - MZ zu Rüstungsunternehmen
Aus mehreren Gründen sollte die Bundesregierung dem Druck
widerstehen. Einerseits hat die deutsche Rüstungsbranche keinen Grund
zu Klage. Man hat nach Ende des Kalten Kriegs bessere Geschäfte
gemacht denn je. Deutschland ist weltweit Nummer drei der
Waffenlieferanten, die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter
erreichten 2013 mit 5,8 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Zum
anderen zeigen die Gräuel in Irak und Syrien, was exportierte
Rüstungsgüter anrichten können. Der Feldzug der mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar Halle (ots) - MZ zu Afghanistan
Die beiden wichtigsten Räuberhäuptlinge testen ein wenig ihr
Kräfteverhältnis in der Bevölkerung. Dann kungeln sie die neue
Machtverteilung aus. Wahrscheinlich war es eine Illusion, (wenigstens
ein bisschen) mehr zu erwarten. Sie haben es ohne Waffengewalt
geschafft. Immerhin. Aber was wird, wenn bis zum Ende des Jahres die
westlichen Besatzungstruppen abziehen, mehr als ein Jahrzehnt seit
dem Beginn des "Kriegs gegen den Terror": Werden die Taliban die
brüchige Einigung auf die Probe stellen? mehr...
- Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Afghanistan Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur
Regierungsbildung in Afghanistan:
Endlich kann Kabul die immensen Probleme des Landes angehen. Dafür
muss sich das designierte Führungsduo Ghani und Abdullah noch mächtig
zusammenraufen. Für ein Gelingen spricht, dass hinter Ghani die
Paschtunen stehen, der größte Teil der Bevölkerung, und hinter
Abdullah die Tadschiken als zweitgrößte Gruppe. Hilfreich wird auch
sein, dass nun über den Verbleib der Nato-Einheiten gesprochen werden
kann. Viel wichtiger als die militärische mehr...
- Berliner Zeitung: Kommentar zur SPD und TTIP Berlin (ots) - Würden die Sozialdemokraten an ihren Forderungen
ernsthaft festhalten - keine Investorenschutzklausel (auch nicht beim
Freihandelsabkommen mit Kanada), kein Sozial- und Umweltschutzdumping
und Schutz der Gewerkschaftsrechte - dann müssten sie die
Verhandlungen abbrechen. Denn TTIP soll genau das Gegenteil
erreichen. Wie in allen anderen bisher weltweit geschlossenen
Freihandelsabkommen.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de mehr...
- DER STANDARD-Kommentar: "Das Glück im Unglück der ÖVP" von Conrad Seidl Nach der Vorarlberg-Wahl hat kein Konkurrent Grund zur
Schadenfreude (Ausgabe ET 22.9.2014)
Wien (ots) - Persönlich kann Reinhold Mitterlehner wohl nichts
dafür. Die Umstände, die dazu geführt haben, dass die ÖVP in
Vorarlberg kräftig verloren hat, haben mit dem Wechsel an der
Parteispitze im fernen Wien nichts zu tun. Aber schön ist es für
einen Parteichef nicht, wenn eine der bisher erfolgreichsten
Landesparteien eine Wahlschlappe erleidet, bevor er überhaupt vom
Parteitag bestätigt ist.
Das Glück in Mitterlehners Unglück: mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
