 Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Neue EU-Kommission
Das letzte Aufgebot
Knut Pries, Brüssel
Geschrieben am 22-10-2014 |
Bielefeld (ots) - Der neue Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker hat seinem Team ein melodramatisches Etikett verpasst:
"Kommission der letzten Chance". Das ist nicht nur eine verkappte
Bitte um Unterstützung. Es ist zugleich eine keineswegs abwegige
Beschreibung des Ist-Zustands. Die EU mag die große Finanzkrise zum
größten und gröbsten Teil hinter sich haben. Sie hat den Euro
verteidigt und das Auseinanderbrechen der Währungsunion erst einmal
abgewendet. Sie hat sich strengere Regeln für die Haushaltsdisziplin
gegeben und einiges getan, um die Gemeingefährlichkeit der Banken zu
entschärfen. Aber die Nachhaltigkeit der mühsam errungenen Erfolge
steht in Frage. Die Konjunktur lahmt, die Arbeitslosigkeit verharrt
in den meisten Mitgliedsstaaten auf skandalös hohem Niveau, vor allem
bei der jungen Generation. Die ungleiche Verteilung des Wohlstands
nimmt zu und wird zum Stresstest für den sozialen Zusammenhalt. Die
Widerstands- und Leistungsfähigkeit der EU angesichts der zahlreichen
Bedrohungen und Herausforderungen in ihrer Nachbarschaft im Osten und
Süden ist noch längst nicht erwiesen. In dieser Lage dauert die
Vertrauenskrise an. Zwar hat die Mehrheit der Bürger, die Ende Mai
über die neue EU-Volksvertretung abgestimmt haben, "proeuropäisch"
gewählt. Zwar kann sich Junckers Kommission im EU-Parlament auf eine
solide Zweidrittelmehrheit der etablierten Parteien stützen. Aber
draußen im Lande sind sich die meisten durchaus nicht sicher, ob
diese Europäische Union Teil der Lösung ist und nicht vielleicht Teil
der Probleme. Es fragt sich auch, ob Junckers Riege tatsächlich "ein
Siegerteam" ist, wie eine andere vom Teamchef persönlich in Umlauf
gesetzte Überschrift lautet. Die Anhörungen im Parlament haben aber
gezeigt, dass manche Bewerberin und mancher Bewerber für den
angestrebten Führungsposten in Brüssel nur dürftige Voraussetzungen
mitbringt. Wenn sie - in unser aller Interesse - dennoch eine Chance
verdient, dann weil die Truppe, beim Vormann angefangen, sich
offensichtlich darüber im klaren ist, was die Stunde geschlagen hat.
Und weil sie einen neuen Teamgeist - nun ja; wenigstens glaubhaft in
Aussicht stellt.
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News Desk
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