Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den US-Kongresswahlen/Barack Obama

Bielefeld (ots) - Barack Obama steht nicht auf dem Stimmzettel,
wenn die US-Amerikaner heute ein Drittel der Senatoren und alle 435
Repräsentanten im US-Kongress neu wählen. Wer den Wahlkampf der
vergangenen Wochen verfolgt hat, muss jedoch einen ganz anderen
Eindruck gewinnen. Die Republikaner ließen nichts unversucht, die
demokratischen Kandidaten mit dem politisch angeschlagenen
Präsidenten in Verbindung zu bringen. Die wiederum hielten Obama auf
Armlänge. Insbesondere in den knappen Rennen im Süden und Mittleren
Westen der USA, wo der Amtsinhaber einen besonders schweren Stand
hat. Dabei kann sich die Bilanz des Amtsinhabers eigentlich sehen
lassen. Eine kräftig wachsende Wirtschaft hat die Arbeitslosenquote
auf unter sechs Prozent gedrückt. Gleichzeitig feiert die Wall Street
immer neue Rekorde. Und mehr als zehn Millionen Amerikaner haben
erstmals in ihrem Leben eine Krankenversicherung. Bei den Wählern
dominiert dagegen diffuses Unbehagen, für das Ebola und der Kampf
gegen den »Islamischen Staat« als große Symbole stehen. Obamas
rationaler Zugang zu den Herausforderungen seiner Amtszeit trägt
wenig dazu bei, dem verbreiteten Unsicherheitsgefühl
entgegenzuwirken. Statt sich in Krisen um die Verkaufe zu kümmern,
versucht er erst die Problematik zu durchdringen. Das wird als Zögern
und Schwäche wahrgenommen. Der Präsident ist vielen Amerikanern zu
verkopft. Oder zu »cool«, wie seine Fans ihn lieber charakterisieren.
Obama fehlt der Sinn für das Theatralische, das Ronald Reagan und mit
Abstrichen auch George W. Bush so sehr beherrschten. Der Amtsinhaber
muss sich vorhalten lassen, das Führungsbedürfnis der Wähler zu
ignorieren. Die Republikaner haben mit einem Blockadekurs im Kongress
das Ihrige zu der Wahrnehmung beigetragen, dass nichts vorangeht.
Selbst wenn ein Präsident ohne den Kongress innenpolitisch nichts
bewegen kann, sehen viele in ihm einen politischen Supermann. Das
erklärt, warum Obama bei den »Midterms« zur Zielscheibe des
Wähler-Frusts wird und sich Zugewinne für die Republikaner
abzeichnen. Ob die am Ende reichen, die sechs Sitze hinzuzugewinnen,
die für eine Übernahme der Mehrheit in beiden Häusern des
US-Kongresses benötig werden, lässt sich nicht mit Gewissheit
voraussagen. Die Chancen dafür haben sich in der Schlussphase des
Wahlkampfs jedoch verbessert. Zumal bei den »Midterms« tendenziell
mehr ältere und weiße Amerikaner zur Urne gehen als bei
Präsidentschaftswahlen. Die Sieger der Zwischenwahlen an diesem
Dienstag müssen aufpassen, nicht die falschen Schlüsse aus dem
Ausgang zu ziehen. Das Ergebnis dürfte mehr die Unzufriedenheit der
Amerikaner mit ihren politischen Eliten insgesamt widerspiegeln als
alles andere. Es ist eine Wahl ohne wirkliche Gewinner.

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