Weser-Kurier: Kommentar von Frank Herrmann zu den US-Kongresswahlen
Geschrieben am 03-11-2014 |
Bremen (ots) - Auf den ersten Blick scheint es paradox. Die
Arbeitslosigkeit sinkt, die Wirtschaft wächst in einem Tempo, das
Europa neidisch machen kann. Und doch steht die Partei des
Präsidenten bei den Kongresswahlen vor einer empfindlichen
Niederlage. Stimmen die Umfragen, büßen die Demokraten Barack Obamas
nun auch die Mehrheit im Senat ein, nachdem sie vor vier Jahren
bereits die Kontrolle über das Abgeordnetenhaus an die Republikaner
abgeben mussten. Schuld ist die Enttäuschung über die politische
Klasse, deren Vertreter - in beiden Lagern - sich stur in
ideologischen Gräben verschanzen, statt pragmatisch an Kompromissen
zu feilen. Die Jungen, einst eine Säule der Obama-Koalition, kehren
der Politik, in die sie im Aufbruchsjahr 2008 solche Hoffnungen
gesetzt hatten, desillusioniert den Rücken zu. Gleiches gilt für die
Hispanics, die fest mit einer Einwanderungsreform gerechnet hatten
und nun verärgert erkennen müssen, dass dem Versprechen außer
Stückwerk nichts folgte. Ergo ist das Amerika, das jetzt an den Urnen
erscheint, älter und weißer als das Amerika, das Obama zweimal in
Folge ins Weiße Haus wählte. Und davon profitieren die Konservativen.
Obama muss aber auch herhalten als Sündenbock für alles, was nicht so
läuft, wie es sich die Wähler vorstellen. Viele Menschen spüren
nichts vom Aufschwung, denn ihre Realeinkommen stagnieren, sie sind
auf dem Stand, als Ronald Reagan im Oval Office regierte. Die
Republikaner bremsen und bremsen - mit ihrer Totalblockade verweigern
sie dem Staatschef echte Erfolge, wobei sie nicht verhehlen, dass sie
genau dies bezwecken. Das macht sie nicht populärer, im Gegenteil.
Doch wenn er hadert, lässt der Wähler seinen Frust an der
Regierungspartei aus. Es ist die verlässlichste Regel amerikanischer
Halbzeitwahlen.
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