 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Rücktritt des italienischen Staatspräsidenten Napolitano
Risiko Blamage
Julius Müller-Meiningen, Rom
Geschrieben am 14-01-2015 |
Bielefeld (ots) - Die Wahl des Nachfolgers von Giorgio Napolitano
ist nicht nur für Italien, sondern auch für die Partner in der
Europäischen Union von Bedeutung. Bei stets wechselnden Mehrheiten in
Rom garantierte der gestern aus Altersgründen zurückgetretene
Staatspräsident eine Stabilität, die die Regierungsmehrheiten nie
gewährleisten konnten. Auch deswegen ist in Italien die Rolle des
Staatspräsidenten so wichtig. Bei insgesamt 63 Regierungen in der
Nachkriegszeit kommt es ganz besonders auf die Weitsicht und das
Verantwortungsbewusstsein der Person an, die die Befugnis hat, das
italienische Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.
Napolitano erarbeitete sich mit seinen Entscheidungen den Respekt
Europas. In Zeiten, in denen die gegenseitige Abhängigkeit der
Euro-Staaten vehement zugenommen hat, ist eine gleichwertige
Neubesetzung des Amtes auch für die Partnerländer Italiens
essenziell. Leider begünstigen veraltete Verfassungsvorschriften und
Wahlgesetze das Wirrwarr in Rom. Nun liegt es am Geschick von Premier
Matteo Renzi, zügig einen Nachfolger auszuwählen. Angesichts der
Versiertheit Renzis ist das durchaus realistisch. Die Stolperfallen
im Parlament sind allerdings längst aufgebaut. Blamiert sich Italien
wie schon 2013 bei der Wahl des Staatspräsidenten, muss man sich auch
in Brüssel, Berlin und Paris Sorgen machen.
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