Mittelbayerische Zeitung: Der Merkel-Motor - Schwarz-Rot arbeitet bislang meistens stotterfrei. Das liegt aber vor allem an der Kanzlerin. Von Christian Kucznierz
Geschrieben am 25-02-2015 |
Regensburg (ots) - Nehmen wir einmal an, die große Koalition wäre
ein Auto. Dann säße hinterm Steuer die CDU. Die SPD wäre auf dem
Beifahrersitz und würde mit dem Navi kämpfen oder sich beschweren,
dass der Koalitionspartner Krümel auf dem Sitz hinterlassen hat. Die
CSU wäre auf dem Rücksitz und würde nach Manier genervter Kinder
Fahrer und Beifahrer mit den Füßen ins Kreuz treten. Aber das alles
wäre nicht so schlimm, weil unter der Haube der Merkel-Motor liefe:
permanent im optimalen Bereich, selten hochtourig, aber selbst dann:
stotterfrei und zuverlässig. Fraglich nur, was geschieht, sollte der
mal ausfallen. Allen Kritikern zum Trotz: Schwarz-Rot funktioniert.
Der Koalitionsgipfel, der am Dienstagabend im Kanzleramt stattfand,
ist ein weiterer Beweis dafür, und er ist auch bezeichnend in der
Art, wie er stattgefunden hat: sensationslos. CDU/CSU und SPD machen
ihre Probleme untereinander aus. Und wenn sich keine sofortige Lösung
findet, präsentiert man zumindest einen Fahrplan. Das ist zwar
dasselbe, wie Probleme zu vertagen, klingt aber besser. Und es ist um
Welten besser, als sich unter Koalitionspartnern als "Wildsau" oder
"Gurkentruppe" zu bezeichnen, wie das unter Schwarz-Gelb der Fall
war. Sicher: Das ist wenig spektakulär. Es hat sogar so überhaupt
keinen Sex-Appeal. Aber es ist eben effizient. Wer will, der kann
kritisieren, dass die Einigung auf die Mietpreisbremse nichts anderes
ist als das, was ohnehin Beschlusslage war. Und dass das daher auch
schneller gegangen wäre. Man kann auch sagen, dass der Streit um den
bürokratischen Aufwand beim Mindestlohn nicht gelöst ist oder dass
sich bei diesem Thema zeigt, wie wenig Union und SPD ihrem Wesen nach
gemeinsam haben. Aber mit dem Bruch der Koalition hat noch keiner
gedroht.Warum auch? Merkel ist die Unverzichtbare. Das gilt
international ohnehin, und das hat sich in ihrem Einsatz für eine
diplomatische Lösung der Ukraine-Krise gezeigt. Im eigenen Land ist
sie der Garant dafür, dass die Menschen ihr Kreuz bei der Union
machen, zumindest auf Bundesebene. Das dürfte auch noch länger der
Fall sein, denn innerhalb von CDU/CSU gibt es niemanden von ihrem
Format. In der SPD auch nicht. Beide, Union und Sozialdemokraten,
profitieren von der Stärke und Strahlkraft der Kanzlerin. Und auch
wenn es einmal hakt: Die SPD kann nicht allein. Rot-Rot-Grün wird
Parteichef Gabriel noch lange nicht durchboxen können. Schwarz und
Rot leben in einer Zweckehe. Das ist für die Genossen weitaus
schwieriger als für die Union, weil es ihre Chancen, sich zu
profilieren, schmälert. Aber besser ein wenig mitregieren, als gar
nicht. Die Worte von Ex-Parteichef Müntefering gelten weiterhin:
"Opposition ist Mist." Weil aber die Zweckehe nur dadurch
funktioniert, dass das verbindende Element die Strahlkraft der
Kanzlerin ist, hat mittelfristig die Union ein Problem: Wenn Merkel
einmal nicht mehr mag oder kann, steht die Partei mit leeren Händen
da. Der Kohl-Erbin sollte das Schicksal ihrer Partei nach Jahren
einer Solo-Performance Mahnung sein. Derzeit braucht sie sich keine
Sorgen zu machen. Das schwarz-rote Mobil läuft auf Erfolgskurs. Wie
gesagt, nicht sehr sportlich, nicht sehr schick. Aber effektiv. Und
die quengelnden Kinder auf dem Rücksitz? Die sind der einzig wirklich
störende Faktor. Sie werden so lange weiternerven, bis sie bekommen,
was sie wollen. Oder zumindest eine Entschädigung dafür, dass am Ende
doch zwei neue Stromtrassen durch den Freistaat gezogen werden. Denen
hatte CSU-Chef und Ministerpräsident Horst Seehofer zwar bereits
zugestimmt. Aber so ist das nun mal mit Quälgeistern.
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