Weser-Kurier: Zum Iran-Abkommen schreibt Thomas Spang:
Geschrieben am 03-04-2015 |
Bremen (ots) - Sollte aus den mühsam ausgehandelten Eckpunkten des
Atom-Kompromisses mit dem Iran im Juni ein solides Abkommen
hervorgehen, darf das Ergebnis gewiss als "historisch" gewertet
werden. So sieht es US-Präsident Barack Obama schon heute, der seit
Beginn seiner Amtszeit hartnäckig auf diesen Deal hingearbeitet
hatte. Erneut haben sich diejenigen, die dem Präsidenten bei jeder
Gelegenheit Schwäche vorhalten, gründlich geirrt. Mit eisernem Willen
hat der Friedensnobelpreisträger eine Vereinbarung durchgesetzt, mit
der er seiner Präsidentschaft außenpolitisch einen nachhaltigen
Eindruck verschaffte. Viele Analysten sind überrascht von der
Gründlichkeit der erzielten Vereinbarung. Das wichtigste Ergebnis ist
die auf ein Jahr verlängerte "Ausbruchszeit". Gemeint ist die Zeit,
die der Iran technisch bräuchte, eine Atombombe zu entwickeln, wenn
er sich dazu entschlösse, das Abkommen zu umgehen. Ein zweiter Erfolg
ist das Zugeständnis Irans, die riesige unterirdische Atomanlage von
Fordo in eine rein zivile Forschungsstätte umzuwandeln. Neben den
vielen anderen Details müssen der langfristige Zeitrahmen und das
vereinbarte Inspektions-Regime hervorgehoben werden. Die Inspektoren
der Internationalen Atomenergie-Behörde erhalten jederzeit Zugang zu
allen Standorten. Im Gegenzug erhält Iran Zugeständnisse bei den
Sanktionen: Diese werden bei Zustandekommen des Deals aufgehoben.
Allerdings werden die Strafmaßnahmen bei Zuwiderhandlung automatisch
wieder in Kraft gesetzt. Die Frage Obamas an seine Kritiker, was die
Alternative zu diesem Kompromiss sei, ist eine rein rhetorische. Die
Alternative wären nämlich Bomben, mehr Chaos und möglicherweise ein
neuer Krieg. Der Präsident hat sich für etwas anderes entschieden: Er
will Veränderungen auf friedlichem Weg möglich machen. Dafür verdient
er den Beifall der Weltgemeinschaft.
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