Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Hamburg/Rot-Grün
Geschrieben am 15-04-2015 |
Stuttgart (ots) - In acht Ländern regieren nun Rote und Grüne
gemeinsam, in Hessen ist Schwarz-Grün an der Macht. Aber die
Ökopolitiker tun das auf der Länderebene so geräuschlos und
angepasst, dass man glauben könnte, Pragmatismus sei die neue
Leitkultur der Grünen. Ragt jemand heraus? Eckt ein grüner Minister
irgendwo an? Fehlanzeige.
Auch in Hamburg haben die Grünen im Koalitionsvertrag viel
schlucken müssen: bei der Elbvertiefung, der Stadtbahn oder der
Flüchtlingspolitik. Der überaus starke Olaf Scholz - der bei seiner
Wahl sogar Stimmen von der Opposition erhielt - hat die Grünen mit
Brosamen wie dem Radwegebau oder einigen Millionen für Bildung und
Wissenschaft abgespeist. Möglich, dass die künftig drei grünen
Senatoren in Hamburg ihre Amtszeit nutzen, um Akzente zu setzen.
Sonst droht Rot-Grau. Der Wähler wird sich fragen, warum er nächstes
Mal nicht gleich den Hauptmieter im Rathaus wählen soll.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
564954
weitere Artikel:
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung Stuttgart (ots) - Der Schutz der Privatsphäre und die
Vertraulichkeit der persönlichen Kommunikation sind wichtige Belange.
Solche essenziellen Bürgerrechte sind aber nur dann von Nutzen, wenn
auch ein Mindestmaß an Sicherheit garantiert ist. Das wird nur zu
leisten sein, wenn die zuständigen Organe nicht zwangsweise dümmer
sein müssen als all jene, die Sprengsätze an das Fundament einer
freiheitlichen Gesellschaft legen und deren Privilegien für schwerste
Verbrechen missbrauchen.
Das ist kein Plädoyer für blindwütige Globalüberwachung. mehr...
- Schwäbische Zeitung: Angst auf Vorrat Ravensburg (ots) - Die FDP will vors Bundesverfassungsgericht
ziehen, Linke und Grüne geben sich empört: Die Aufregung um den jetzt
erzielten Kompromiss bei der Vorratsdatenspeicherung ist beachtlich.
Aber sie wirkt auch ritualisiert und ein wenig künstlich. Wer als
Bürger die Befürchtungen der Opposition teilt, der möge ganz genau
hinschauen, was da beschlossen werden soll und dann entscheiden, ob
er noch immer ängstlich sein möchte. In Wahrheit ist dieser Streit
längst ein ideologischer, und dabei geht der Blick auf die Realität mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Flüchtlingskatastrophe Bielefeld (ots) - Nein, man soll Unglücksfälle nicht gegeneinander
aufrechnen! Beim Absturz des Germanwings-Flugzeugs in den
französischen Alpen kamen am 24. März 150 Menschen ums Leben. Seitdem
lassen uns die Trauer und die Fragen nach der Ursache und Schutz vor
einer Wiederholung zu Recht nicht in Ruhe.
Gestern starben vor Lampedusa mehr als 400 Bootsflüchtlinge. Wie
lange werden wir diesmal trauern? Wie lange werden die europäischen
Politiker diesmal sagen, dass der Massenmord untragbar ist? Ja, es
ist Massenmord. Sehenden mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Vorratsdatenspeicherung Bielefeld (ots) - Besser als nichts. Zehn Wochen sollen
Telefonanbieter speichern, wer mit wem wie lange gesprochen hat.
Polizisten wird so ermöglicht, nach schweren Verbrechen mit Erlaubnis
eines Richters Einblick in Strukturen mutmaßlicher Täter und Helfer
zu bekommen.
Die Vorratsdatenspeicherung kommt wieder - allerdings so
eingeschränkt wie nie zuvor. Warum nur zehn Wochen? Warum nicht
zwölf? Oder 24? Und warum sollen Standortdaten von Handys nur vier
Wochen aufbewahrt werden? Gerade sie können helfen zu klären, wer zur
Tatzeit mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum G7-Außenministertreffen Bielefeld (ots) - Eine steife Brise wehte gestern nicht an der
Ostseeküste. Stürmisch ging es auf der Tagesordnung beim
G7-Außenministertreffen in Lübeck zu. Der Gruppe der größten
Volkswirtschaften in Demokratien bläst weltweit der Wind ins Gesicht:
Russlands Landraub, der Terror des Islamischen Staates, Libyens
Zerfall und katalytische Wirkung auf das Flüchtlingselend, der
Seuchenzug von Ebola sowie die Unsicherheit auf den Weltmeeren - das
alles sind keine schnell lösbare Probleme.
Sofortprogramme waren auch nicht zu erwarten. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|