Ostthüringer Zeitung: Thüringer Rechnungshof rügt Finanzierung der Hochschulen

Gera (ots) - Das Wissenschaftsministerium steht in der Kritik: Die
Hochschulfinanzierung sei intransparent und die strategische
Steuerung mangelhaft. Das neue Rechnungswesen erfordert viele
zusätzliche Stellen.

Der Thüringer Rechnungshof kritisiert die Hochschulfinanzierung im
Freistaat scharf und empfiehlt dringend Reformen. Zu diesem Ergebnis
kommt ein Prüfbericht, der beim Wissenschaftsministerium zur
Stellungnahme liegt. Das Hochschulfinanzierungssystem sei "vollkommen
intransparent und nur mit Mühe in seiner Gesamtheit zu erfassen und
anzuwenden", heißt es im Bericht des Rechnungshofes, der OTZ
vorliegt. Die komplexe Finanzierung aus mehr als 50 Einzeltöpfen
führe zu vermeidbarem Verwaltungsaufwand bei Hochschulen und
Wissenschaftsministerium. Die kleinteilige Finanzierung, aber auch
das fehlerbehaftete Rechnungswesen und das bürokratische Steuerungs-
und Berichtswesen binden Personalressourcen und führen zu mehr
Verwaltungsmitarbeitern, heißt es. Der Rechnungshof regt an, diese
Stellen wieder für Forschung, Lehre und Weiterbildung freizusetzen.
Der Rechnungshof kritisiert zudem, dass es an Steuerung durch das
Ministerium mangelt. Die strategische Hochschulplanung stehe erst
seit Mai 2014 fest und habe damit an letzter Stelle des
Steuerungskreislaufes gestanden, anstatt Vorgaben zu machen,
schreiben die Prüfer. So habe das Ministerium weitgehend die
Entwicklungsziele der Hochschulen übernommen - der Rechnungshof
vermisst die übergeordnete Leitlinie. Mehr als fünf Jahre lang sei es
von der Landesregierung versäumt worden, die
Hochschulentwicklungsplanung fortzuschreiben. Die Kritik dürfte sich
vor allem an den damaligen Wissenschaftsminister Christoph Matschie
(SPD) richten. Auch die getroffenen Ziel- und Leistungsvereinbarungen
mit den Hochschulen moniert der Rechnungshof. Diese seien
"oberflächlich und nicht durch finanzielle Anreize untersetzt". Die
Umstellung auf ein kaufmännisches Rechnungswesen zur besseren
Transparenz der Hochschulfinanzierung entfaltet bislang keine
Vorteile, schätzen die Prüfer ein. Die Einführung habe von 2008 bis
2013 einen Betrag von 9,2 Millionen Euro gekostet und einen
personellen Mehrbedarf von 30 Vollzeitstellen pro Jahr ausgelöst. Der
Auftrag für die Erweiterung der kaufmännischen Software sei ohne
Ausschreibung vergeben worden und vorher keine Abstimmung mit den
IT-Experten der Landesverwaltung erfolgt. Das Programm habe sich als
fehlerbehaftet herausgestellt - die Anschaffung einer neuen Plattform
wird empfohlen. Der Rechnungshof rät, das Berichtswesen effizienter
zu gestalten und sich auf den "für Steuerungszwecke zwingend
notwendigen Informationsbedarf zu beschränken". Hilfreich wäre eine
vergleichbare Organisationsstruktur der Hochschulen. Autor: Tino
Zippel

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