Börsen-Zeitung: Schuldig - was solls?, Kommentar zur UBS von Daniel Zulauf

Frankfurt (ots) - Mit der UBS und ihren vier Mittätern im
internationalen Devisenkartell ist die Zahl der Banken, die in den
USA für strafrechtliche Vergehen ein Schuldbekenntnis abgeben
mussten, auf eine inzwischen schon fast unübersichtlich hohe Zahl
gewachsen. Es dürften inzwischen etwa zehn Institute sein, die sich
in den vergangenen drei Jahren dieser Schmach unterziehen mussten.
Die UBS ist jene Bank, die am längsten mit dieser Drohung leben
musste. Dass sie erst jetzt wahr wird macht vieles einfacher für das
mit einem langen Vorstrafenregister belastete Institut.

Die Banken haben gelernt mit dem Pranger zu leben. Keines der
gebrandmarkten Institute hat seine Lizenz im US-Geschäft verloren.
Der weltweit größte Finanzmarkt bleibt offen auch für jene Banken,
die ein kriminelles Verhalten eingestehen. Mit dieser Entwicklung
konnte die UBS nicht rechnen, als sie sich im Februar 2009 im
Steuerstreit auf einen Friedensvertrag mit der US-Justiz einließ. In
dem Vertrag wurde geregelt, dass die UBS am Schweizer Bankgeheimnis
vorbei große Mengen von Daten über mutmaßliche Steuersünder liefern
und dafür eine Einstellung der Strafverfolgung erhalten sollte.

Man kann sich mit Fug die Frage stellen, ob die Bank
beziehungsweise die Schweiz, welche die Datenlieferung per Notgesetz
bewilligen musste, in der heutigen Zeit noch einmal zu einem solchen
Deal die Hand bieten würde. Im Wissen, dass ein Schuldbekenntnis in
Amerika im Gegensatz zu der seinerzeitigen Annahme tatsächlich gar
keine reale Gefahr für das Geschäft darstellt, würde sich die Bank in
einem gleichen Fall vermutlich anders verhalten und sich von Anbeginn
gleich selber an den Pranger stellen. Man kann es drehen und wenden
wie man will, aber die US-Justiz hat sich mit ihrem scheinbar harten,
tatsächlich aber eben doch nicht so konsequenten Vorgehen gegen die
Finanzinstitute selber keinen Gefallen getan.

Die Strategie der US-Justiz, den Banken mit dem Richter zu drohen,
war aus der Not geboren. Die Bürger hatten es satt zuzusehen, wie die
Bankenchefs mit weißer Weste ihre Boni kassierten, während die
Misswirtschaft auf der Wall Street ihre Blüten trieb. Doch der
Populismus hat wie fast immer im Leben kurze Beine. Die US-Justiz
wird sich gut überlegen müssen, wie sie die nächsten Sünder anfassen
will, zumal auch das Mittel der Bußen schon reichlich inflationär
angewandt wurde. Über 200 Mrd. Dollar haben die Banken seit der
Finanzkrise bereits an Strafen abgeführt. Trotzdem glaubt eine
Mehrheit der Bevölkerung immer noch, dass die Geldhäuser nicht
wirklich anständiger geworden sind.

Pressekontakt:
Börsen-Zeitung
Redaktion

Telefon: 069--2732-0
www.boersen-zeitung.de