Dumping zerstört den Wettbewerb so wie Doping den Sport

Brüssel (ots) - Solarindustrie gegen Pro-Dumping-Initiative von
EnBW, Wacker u.a.

Die deutsche und europäische Solarindustrie weist die Forderung
von Firmen wie EnBW, Wacker Chemie und IBC nach dem unbeschränkten
Import von gedumpten chinesischen Solarmodulen entschieden zurück.
"Dumping verhindert fairen Wettbewerb und verstößt gegen die
internationalen Handelsregeln. In Europas Solarindustrie hat
chinesisches Dumping Milliardenschäden verursacht und Tausende Jobs
gekostet", so Milan Nitzschke, Präsident der Industrieinitiative EU
ProSun, die über 30 europäische Solarhersteller vertritt, darunter
zahlreiche deutsche Unternehmen wie SolarWorld oder Heckert Solar.
Eine Organisation unter dem Namen "SAFE" ("Solar Aliance for Europe")
hatte zuvor die Abschaffung europäischer Anti-Dumpingmaßnahmen
gefordert. Die Unterstützer von "SAFE" sind maßgeblich im Import
chinesischer Solarmodule oder im Export von Waren nach China tätig.

Milan Nitzschke: "Das ist, als würde der Freundeskreis Lance
Armstrong fordern, endlich die Dopingkontrollen bei der Tour de
France zu beenden. Doping zerstört den Sport. Dumping zerstört den
Wettbewerb. Die Hälfte der europäischen Solarindustrie ist
chinesischen Dumpingpraktiken bereits zum Opfer gefallen, 20.000
verlorene Jobs und endlos viel Knowhow. Das muss aufhören. Deswegen
gibt es in der EU Anti-Dumpingmaßnahmen wie den Mindestimportpreis
für gedumpte chinesische Einfuhren. Nach einer langen Anlaufzeit
wirken diese Maßnahmen endlich. Damit haben europäische Hersteller
wieder die Chance in Technologie und Arbeitsplätze zu investieren."

2012 hatten erstmals die USA chinesisches Dumping auf dem
Solarmarkt amtlich festgestellt und Maßnahmen dagegen eingeleitet.
2013 folgte die EU, 2015 Kanada. Die Behörden hatten jeweils
ermittelt, dass chinesische Produkte unter Herstellkosten verkauft
wurden, oft sogar unter dem Wert der verwendeten Rohstoffe.
Hersteller, die nicht wie in China staatlich finanziert werden,
werden ruiniert. Am Ende steht ein Quasi-Monopol chinesischer Firmen.
2013 hatte China auf dem deutschen Solarmarkt so bereits einen
Marktanteil von über 85 Prozent erreicht, bis Ende 2013 die EU mit
einem Anti-Dumping- und Anti-Subventionszoll reagiert hat, ähnlich
wie in über 50 Industrien wie Keramik, Stahl und Silizium zuvor. Um
die Zollzahlung zu vermeiden, haben chinesische Solarhersteller mit
der EU einen Mindestimportpreis vereinbart. Die EU hat ihre Maßnahmen
zunächst bis Dezember 2015 befristet, um die Wirkung zeitnah
überprüfen zu können und sie dann gegebenenfalls zu verlängern.
Hierfür ist ein sogenanntes Expiry Review üblich, wie es
beispielsweise zuletzt im Mai für Zölle auf Siliziummetall aus China
eröffnet wurde. Für die europäische Solarindustrie wird EU ProSun
dieses Review beantragen. Noch vor der Überprüfung hat "SAFE" jetzt
ein sofortiges Auslaufen der Anti-Dumpingmaßnahmen gefordert, um ohne
Prüfung unmittelbar wieder Einfuhren zu Dumpingpreisen zuzulassen.

Nitzschke: "Die Forderung gibt Einblick in das Rechtsverständnis
dieser Firmen. Keines der Unternehmen, die jetzt ein Auslaufen der
Anti-Dumpingmaßnahmen für Solarmodule fordern, würde Dumping im
eigenen Bereich zulassen. Wäre EnBW mit staatlich finanziertem
Billigstrom konfrontiert oder Wacker Chemie mit gedumptem
Polysilizium, würden sie sich völlig zu Recht dagegen zur Wehr
setzen. Auch ein Projektierer würde nicht zulassen, dass sein
staatlich finanzierter Konkurrent ihn aus dem Wettbewerb drängt. Wenn
es aber darum geht, gedumpte Billigmodule einzuführen, und sie in
Europa verkaufen zu können, gelten für die Mitglieder von "SAFE"
offenbar andere Standards. Denn der Schaden geht hier zu Lasten
Dritter, der europäischen Hersteller."

Dabei sei die Argumentation von EnBW, Wacker und anderen, nur mit
Dumpingimporten sei der europäische Solarmarkt wieder zu beleben,
vorgeschoben. Der am stärksten boomende Solarmarkt der Welt sind
gegenwärtig die USA. Nitzschke: "Die USA haben die weltweit
schärfsten Anti-Dumpingmaßnahmen gegen chinesische Solarimporte und
den am stärksten wachsenden Markt. Mit den Maßnahmen gegen Dumping
wurde wieder fairer Wettbewerb und Produktvielfalt hergestellt. Davon
profitieren Hersteller und Kunden."

Der europäische Solarmarkt ist bereits in den Jahren 2012 bis 2013
um die Hälfte eingebrochen. "Das war entgegen der Behauptungen von
"SAFE" vor den Anti-Dumpingmaßnahmen. Der Markteinbruch war eine
Reaktion auf die massive Verschlechterung der Bedingungen für
Solarstrom in Deutschland, Italien und anderen EU-Mitgliedstaaten.
Anstatt nun pro Dumping einzutreten sollten sich die Unterstützer von
"SAFE" gemeinsam mit uns dafür einsetzen, dass wir in Europa wieder
ein positives Klima für die Solarenergie schaffen, so wie es die USA
gerade vormachen", so Nitzschke.

Eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Argumenten der
Erklärung von "SAFE" vom heutigen Tage steht unter
http://www.prosun.org/de/component/downloads/downloads/258.html zur
Verfügung.

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