 Rheinische Post: SPD-Linke warnt Gabriel vor Einknicken in der Asylpolitik
Geschrieben am 05-09-2015 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Linke hat Parteichef Sigmar Gabriel
davor gewarnt, der Union beim Koalitionsgipfel am Sonntag
Zugeständnisse bei der Asylpolitik zu machen. "Sich im konservativen
Lager auf Stimmenfang zu begeben, ist ein gefährlicher Kurs, der vom
Wähler ohnehin nicht honoriert wird", sagte Hilde Mattheis,
Vorsitzende des linken SPD-Forums DL 21, der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Eine Erweiterung
der Liste sicherer Herkunftsländer halte sie für einen "Fehler". Auf
alle Fälle gelte: "Hände weg vom Grundgesetz."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
574821
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Bundespolizei fehlen Freiwillige - Vorabbericht Westfalen-Blatt (Bielefeld) Bielefeld (ots) - Die Bundespolizei findet in ihren Reihen nicht
genügend Beamte, die freiwillig für drei Monate Dienst an
Asylbrennpunkten wie dem Münchener Bahnhof oder dem Düsseldorfer
Flughafen machen wollen. Dem in Bielefeld erscheinenden
WESTFALEN-BLATT (Samstagsausgabe) liegt ein internes Schreiben der
Bundespolizei vor, in dem angekündigt wird, Beamte auch gegen ihren
Willen abzuordnen, und zwar vom 15. September an. Dazu sollten
Sozialkriterien erhoben werden. Von der Abordnung ausgeschlossen
werden sollen schwerbehinderte mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Flüchtlingspolitik
Entwicklungshilfeminister Gerd Müller verteidigt die Arbeit seines Ressorts Halle (ots) - Der Bundesminister für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), hat angesichts der
Flüchtlingsströme Kritik an der Arbeit seines Ressorts
zurückgewiesen. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Wochenendausgabe) sagte er: "Es würden sich noch Millionen Menschen
mehr nach Europa aufmachen, wenn die Entwicklungspolitik nicht wäre.
Alleine mein Ministerium hat in den vergangenen zwei Jahren gut 170
Projekte umgesetzt, in einer Größenordnung von einer Milliarde Euro.
Wir schaffen 80 mehr...
- Badische Zeitung: EU-Flüchtlingspolitik / Ungarn im Alleingang
Kommentar von Thomas Fricker Freiburg (ots) - Ungarn (stellt) seine europäischen Partner vor
vollendete Tatsachen. Ab sofort wird zum Beispiel mit bis zu drei
Jahren Gefängnis bestraft, wer Ungarns Grenzzaun von Serbien aus
illegal überwindet. Ungarn tritt mit diesem Abschottungsgesetz die
Genfer Flüchtlingskonvention mit Füßen. Zugleich vergiftet Orbán mit
seinem Gerede über eine angeblich drohende Übermacht der Muslime im
christlichen Europa das politische Klima. Die ohnehin mühselige
Kompromisssuche in der EU wird dadurch noch schwieriger.
http://mehr.bz/khsts205 mehr...
- Westfalenpost: Carsten Menzel zum Schienenverkehr in NRW Hagen (ots) - Die Prediger marktradikaler Theorien liegen längst
nicht immer richtig und die Liberalisierung von Märkten führt nicht
zwangsläufig zu den Ergebnissen, die zuvor versprochen werden. Der
Einstieg von privaten Bahnunternehmen in der Personenbeförderung hat,
zumindest aus Sicht der Fahrgäste, allerdings zu Verbesserungen
geführt. Elf Unternehmen sind in NRW im Schienenverkehr unterwegs;
eins davon ist die Abellio Rail. Mit wachsendem Marktanteil. Und
guten Kundenbewertungen: Die Züge werden als sauber und pünktlich
beurteilt. mehr...
- Westfalenpost: Andreas Thiemann zur Debatte um assistierte Selbsttötung Hagen (ots) - Die vermeintlichen Nachdenker im Elfenbeinturm
präsentieren sich als wertvolle Vordenker unserer Gesellschaft: Mit
ihrer Publikation zum Thema der assistierten Selbsttötung haben die
beiden Hagener Fernuni-Wissenschaftler so etwas wie eine
Pflichtlektüre für Politiker verfasst. Jedenfalls zumindest für all
jene, die sich mit dem Problem der Sterbehilfe gewissenhaft
auseinandersetzen. Aber natürlich ist diese Textsammlung auch für
jeden anderen eine intellektuelle Bereicherung, also eine echte
Chance, die eigene Einsichtsfähigkeit mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
