 Ohoven: TTIP und CETA dürfen nicht scheitern - Fairer Freihandel für Exportnation Deutschland unverzichtbar
Geschrieben am 10-10-2015 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heute stattfindenden
Stopp-TTIP-Demonstration in Berlin erklärt Mittelstandspräsident
Mario Ohoven: "TTIP und CETA dürfen nicht scheitern. Das wäre ein
verheerendes Signal für die Zukunftsfähigkeit Europas. Es ist
geradezu absurd, dass der Globalisierungsgewinner Deutschland TTIP
und CETA platzen lassen soll, wie es die Initiatoren der
Demonstration fordern. Für die Exportnation Deutschland ist und
bleibt Freihandel unverzichtbar.
Beide Abkommen eröffnen uns beträchtliche Wachstumschancen und
tragen zur Durchsetzung hoher Standards im weltweiten Handel bei. Wer
das bestreitet, ignoriert bewusst Fakten, wie zum Beispiel die
positive Exportentwicklung durch das 2011 abgeschlossene
Freihandelsabkommen der EU mit Südkorea. So lag die deutsche
Warenausfuhr nach Südkorea im ersten Halbjahr 2015 um mehr als 50
Prozent über dem Niveau vor Inkrafttreten des Abkommens.
Unser Ziel muss ein mittelstandsfreundliches, faires TTIP sein. Es
ist schon jetzt ein großer Erfolg, dass der von uns als erstem und
lange Zeit einzigem Wirtschaftsverband geforderte Verzicht auf
private Schiedsgerichte inzwischen Verhandlungsposition der
EU-Kommission ist. Die von ihr vorgeschlagene
Investitionsschutzinstanz Handelsgerichtshof geht voll auf unsere
Kritikpunkte ein.
Das allein reicht aber nicht. Deshalb setzen wir uns weiter dafür
ein, dass der Mittelstand im Regulationsrat vertreten ist, und keine
Wettbewerbsverzerrung durch die gegenseitige Anerkennung
unterschiedlicher Verbraucherschutzstandards festgeschrieben wird. An
dieser Stelle gilt mein Dank Bundeswirtschaftsminister Sigmar
Gabriel, der auch bei TTIP die Interessen des deutschen Mittelstands
im Blick hat."
Pressekontakt:
BVMW Pressesprecher
Eberhard Vogt
Tel.: 030 53 32 06 20
Mail: presse@bvmw.de
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