Rheinische Post: SPD fordert Konsequenzen aus de Maizières Alleingängen
Geschrieben am 12-11-2015 |
Düsseldorf (ots) - Wegen der unabgesprochenen Verschärfungen im
Asylverfahren syrischer Flüchtlinge durch Bundesinnenminister Thomas
de Maizière (CDU) fordert die SPD Konsequenzen für die Arbeit in der
Koalition. "Wir erwarten vom Koalitionspartner wöchentliche
Fortschrittsberichte und ein mit allen Ressorts abgestimmtes
Vorgehen", sagte Fraktionsvize Eva Högl der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Union müsse
dabei auch klären, "wer in der Flüchtlingspolitik den Hut auf" habe,
sagte Högl.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
579390
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienst
SPD-Außenpolitiker Annen wirft dem BND organisatorisches Versagen vor Halle (ots) - Der außenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat Aufklärung über jüngste
Berichte verlangt, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) auch
deutsche Diplomaten ausgespäht haben soll. "Die erneuten Vorwürfe
gegen den BND sind schwerwiegend und deuten nicht nur auf mangelnde
politische Steuerungsfähigkeit, sondern auch auf massives
organisatorisches Versagen hin", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Die Vorwürfe müssen
unverzüglich aufgeklärt und mehr...
- Badische Zeitung: Flüchtlingskrise: Signal zur Abschreckung / Kommentar von Thomas Fricker Freiburg (ots) - Der Bundesregierung läuft gerade das Management
der Flüchtlingskrise aus dem Ruder - und niemand ist da, der dem
Tohuwabohu Einhalt geböte. Kraft ihres Amtes wäre dafür die Kanzlerin
zuständig. Allerdings taucht Angela Merkel dieser Tage fast so
elegant ab wie Franz Beckenbauer im Skandal ums gekaufte
WM-Sommermärchen. Erst schränkt der Innenminister den
Familiennachzug für syrische Flüchtlinge ein, ohne dass Merkel ihm in
den Arm fällt. Jetzt hat Thomas de Maizière auch noch das
sogenannte Dublin-Verfahren mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Flüchtlinge Stuttgart (ots) - Wir schaffen das, hat Kanzlerin Merkel gesagt.
Das schafft uns, wäre passender gewesen. Der anhaltende
Flüchtlingszustrom überfordert den deutschen Staat. Das Kanzleramt
wird nicht mehr informiert, wenn das Bundesinnenministerium zum
Dublin-Verfahren zurückkehrt. Hunderttausende Flüchtlinge sind noch
gar nicht registriert. Europa braucht endlich überall funktionierende
Außengrenzen. Das bedeutet nicht totale Abschottung. Es geht darum,
die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen.
Pressekontakt:
Stuttgarter mehr...
- Lausitzer Rundschau: Gute Armee, schlecht vorbereitet
Vor 60 Jahren wurde die Bundeswehr gegründet Cottbus (ots) - Die Befürchtungen, die es vor 60 Jahren bei der
Wiederbewaffnung gab, sind nicht eingetreten. Durch die Bundeswehr
ist Deutschland nicht zur Bedrohung für seine Nachbarn geworden. Im
Gegenteil. Die Bundeswehr war von Beginn an eine Kooperationsarmee
und diente dem gemeinsamen Schutz der demokratischen Staaten Europas.
Allerdings, mit der Grundentscheidung zur Einbettung in den Westen
und die Nato wurde Deutschland wieder Frontgebiet im Kalten Krieg.
Diese Sorge war berechtigt, auch wenn man sich fragen muss, wohin die mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Annette Kurschus' Wahl zur EKD-Vizevorsitzenden Bielefeld (ots) - Mit ihrer brennenden Begeisterung für die Sache
Jesu hatte sie vor vier Jahren die Synode der Landeskirche
überzeugt. Die Mitglieder wählten Annette Kurschus als erste Frau
an die Spitze der westfälischen Protestanten. Ihre Botschaft kommt
bundesweit an: Jetzt ist Annette Kurschus die ranghöchste
Repräsentantin aller evangelischen Christen in Deutschland. Noch nie
hatte ein leitender Theologe aus Westfalen ein höheres Amt in der EKD
inne.
Bei einer Frau in einer solchen Position kommt zwangsläufig der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|