 BERLINER MORGENPOST: Fluchtpunkt Tempelhof / Kommentar von Andreas Abel zu: Senat bebaut Tempelhofer Feld für Flüchtlinge
Geschrieben am 24-11-2015 |
Berlin (ots) - Die Tempelhof-Initiative mutmaßt, damit solle das
Ergebnis des Volksentscheids ausgehebelt werden, dies sei ein Angriff
auf die Demokratie. Der Senat kontert mit dem anhaltenden Zustrom von
Flüchtlingen. Konkrete Baupläne gibt es offenbar bisher nur für eine
Halle am Tempelhofer Damm. Alle weiteren Flächen seien lediglich
Vorsorge, so Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Aber ist
es dann tatsächlich nötig, jetzt eilig das Gesetz zu ändern, wo es
offensichtlich noch großen Argwohn und, auch in der
Regierungskoalition, viel Gesprächsbedarf gibt? Im Dialog mit der
Initiative hat der Senat bisher nicht überzeugt. Deren Haltung teilen
viele Berliner. Gefordert ist jetzt größtmögliche Transparenz, um die
Glaubwürdigkeit von Politik nicht zu verspielen.
Der vollständige Kommentar unter: www.morgepost.de/206715597/
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
580291
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Putin und Erdogan Bielefeld (ots) - Der Abschuss des russischen Militärjets ist ein
Rückschlag im Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS). Weder die
Türkei noch Russland können - trotz unterschiedlicher Ziele in der
Konfliktregion - Interesse an einer Eskalation der Einsätze in
Syrien haben. Trotzdem ist es zu dem Zwischenfall gekommen.
Es bleibt dabei: Putin will den syrischen Diktator Assad vorerst
im Präsidentenamt halten und lässt syrische Rebellen bombardieren,
während Erdogan Assad stürzen und die Kurden klein halten will. Der
Zwischenfall mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Debatte um Anerkennung der Islam-Verbände
Gründliche Prüfung
Florian Pfitzner, Düsseldorf Bielefeld (ots) - In seiner Fraktion hat er sich für die Aussage
bereits manch kritisches Wort anhören müssen, und das womöglich mit
einiger Berechtigung: Ziel der rot-grünen Landesregierung sei es, bis
zum Ende der Legislaturperiode 2017 "einen Landtagsbeschluss zur
Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften herbeizuführen",
sagte der ehemalige Integrationsminister Guntram Schneider im Mai ein
wenig arglos - obwohl die Angelegenheit überhaupt nicht in seinen
Zuständigkeitsbereich fiel. Es war ein ungeschickter Aussetzer eines mehr...
- Lausitzer Rundschau: Diskutieren verlernt
Zum Anschlag auf Sachsens Justizminister Cottbus (ots) - Der Ton wird immer rauer, könnte man meinen. Aber
"Ton" ist nicht das richtige Wort. Wer sich als Verantwortungsträger
einsetzt, setzt sich aus, auch der Gewalt. Am Büro der
Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay in Hoyerswerda betätigen sich
schon fast regelmäßig rechtsextreme Schmierer. In der Leipziger Firma
der AfD-Bundeschefin Frauke Petry klirrten schon die Fensterscheiben.
Mit Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) sollte Montagnacht
ein Repräsentant des Staats getroffen werden, tief im Privaten.
Angriffe, mehr...
- Lausitzer Rundschau: Reformen zahlen sich aus
Gute Noten für Deutschland im Bildungsbericht der OECD Cottbus (ots) - Nach Jahren der schlechten Nachrichten aus dem
Bildungssystem scheint nun die Zeit angebrochen zu sein, dass auch
nachhaltige Erfolge vermeldet werden können. So jedenfalls liest sich
der neue OECD-Bildungsbericht, der am Dienstag in Berlin vorgestellt
worden ist. Die Reformanstrengungen, die Bund und Länder seit dem
ersten Pisa-Schock 2001 unternommen haben, zahlen sich aus.
Gleichwohl bleibt einiges zu tun. Oder anders: Das Bildungssystem ist
eine Dauerbaustelle. Was nicht verwundert, wenn es erfolgreich und
zukunftsorientiert mehr...
- Lausitzer Rundschau: Brandgefährlich
Zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei Cottbus (ots) - Nun ist es passiert. Der Abschuss eines russischen
Kampfflugzeugs durch die türkische Luftwaffe im Grenzgebiet zu Syrien
kommt fast einer Vollzugsmeldung gleich. Überraschen kann allenfalls
der Zeitpunkt, nicht aber die Tatsache selbst. Bereits Anfang Oktober
hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen Moskauer
Amtskollegen Wladimir Putin eindringlich vor einer Eskalation
gewarnt, nachdem russische Jets den türkischen Luftraum wiederholt
verletzt hatten. Wer Erdogan und seine kompromisslose Art, Politik mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
