 Westfalenpost: Martin Korte zur Lage der SPD
Geschrieben am 10-12-2015 |
Hagen (ots) - Ist das eigentlich noch ein Ausnahmezustand oder
schon eine Dauerkrise? Die SPD schafft es nicht aus dem Umfrageloch.
Mit 25 Prozent Wählerzustimmung dürften die Sozialdemokraten über die
Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition so schnell nicht
hinauskommen. Und das ist auch schon ihr erstes Dauerproblem: Die SPD
hat ein Profilierungsdefizit, weil sie Opposition und Regierung
gleichzeitig ist. Von der aktuellen Schwäche der CDU und ihrer Chefin
Angela Merkel profitiert sie nicht, weil sie sich in zentralen Fragen
(Flüchtlingskrise, Syrien-Einsatz) nicht von den Christdemokraten
unterscheidet. Anders ausgedrückt: Sie hat auch keine Lösungen. Zudem
hat Merkel zahlreiche ur-sozialdemokratische Themen geschickt
abgefischt. Sigmar Gabriel genießt als Kandidat sogar noch deutlich
weniger Zustimmung im Volk als seine Partei - womit wir beim zweiten
Problem wären. Derzeit kann sich die Mehrheit der Deutschen ihn als
Kanzler nicht vorstellen. Und dass es zu Gabriel keine Alternative
gibt (Steinmeier hat schon mal gegen Merkel verloren und will nicht
kandidieren), ist das dritte Problem der SPD. Nun will die SPD zurück
(?) in die Mitte, das forderte gestern jedenfalls Altkanzler Gerhard
Schröder, und das wird auch ein neu gewählter Parteichef Sigmar
Gabriel wieder postulieren. Leider sieht die Mitte heute ganz anders
aus als noch vor drei, vier Jahren. Denn wir werden gerade Zeuge, wie
die Flüchtlingsherausforderung unser Land polarisiert. Könnte sein,
dass in der Mitte bald sehr viel Platz ist. Das ist nicht nur das
vierte Problem der SPD - das ist unser aller Problem.
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