 Thüringische Landeszeitung: Bloßstellen / Kommentar von Gerlinde Sommer zur Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten
Geschrieben am 26-01-2016 |
Weimar (ots) - Wenn ein Thüringer Landtagsabgeordneter für
"parlamentsunwürdig" erklärt wird, hat das sowieso keine Folgen: Das
sagen jene, die dieser Art der Bloßstellung von Ex-Stasia abschaffen
wollen. Oberflächlich betrachtet stimmt das, aber es ist auch eine
Ausflucht, um sich nicht mit dem Kern dieses Themas befassen zu
müssen.
Wem auch immer nach der Stasi-Überprüfung "Parlamentsunwürdigkeit"
bestätigt wird im Landtag, der muss deswegen sein Mandat nicht
abgeben. Das ist juristisch eindeutig. Aber dass eine solche
Überprüfung und die Bewertung "parlamentsunwürdig" folgenlos bleibt,
das stimmt eben auch nicht. Frank Kuschel etwa hätte womöglich das
Zeug zu einem Posten als Innenstaatssekretär im Schwerpunkt
Kommunales gehabt, aber er konnte eben genau dies nicht werden, weil
seine Verstrickungen so offenkundig sind. In die Regierung hatte es
aber auch Tilo Kummer nicht geschafft, weil er als junger Mann bei
der falschen Einheit seinen Wehrdienst leistete. "Parlamentsunwürdig"
ist er deswegen nun wirklich nicht. Es besteht Bedarf, 26 Jahre nach
der Wende eine solche Debatte zu führen. Deren Ausgang aber ist
zurecht offen - und es gibt hier hoffentlich keinen Fraktionszwang.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
583950
weitere Artikel:
- Thüringische Landeszeitung: Chance auf Bildung - Bei sozialer Ungleichheit an Wurzeln gehen / Leitartikel von Matthias Benkenstein zur wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland Weimar (ots) - Die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland
nimmt weiter zu. 2013 verfügten die oberen zehn Prozent der Haushalte
über knapp 52 Prozent des Nettovermögens. Nun kann man Qualität und
Methode der aktuellen Oxfam-Studie kritisieren, beiseite geschoben
werden sollte das Thema nicht. Im Gegenteil: Die Bedeutung sozialer
Ungleichheit darf nicht unterschätzt werden, sowohl gesellschaftlich
als auch politisch. Proteste, Politikverdrossenheit und die
Abkapselung von Teilen der Gesellschaft mit allen Folgen sind nur
einige mehr...
- Offener Brief an die Bundesregierung: Unternehmer sehen Arbeitsplätze in Gefahr Berlin (ots) -
Sperrfrist: 26.01.2016 07:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Die geplanten Gesetzesänderungen bei Werkverträgen und Zeitarbeit
bedrohen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und gefährden
Arbeitsplätze. Um Schaden vom deutschen Arbeitsmarkt abzuwenden,
haben 90 Unternehmerinnen und Unternehmer einen offenen Brief an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesarbeitsministerin
Andrea Nahles (SPD) geschrieben. Darin appellieren mehr...
- neues deutschland: Ugandischer Ökonom Tandon: Entwicklung ist Widerstand gegen den Westen Berlin (ots) - Der ugandische Ökonom und Publizist Yash Tandon hat
die Politik des Westens gegenüber Afrika scharf kritisiert. "Die EU
macht sich im Moment Sorgen wegen der nach Europa kommenden
Flüchtlinge. Man sollte diese knapp 1,5 Millionen Zufluchtsuchende
2015 mal den 50 bis 100 Millionen Afrikanern gegenüberstellen, die
ihre berufliche Existenz durch die Austeritätsprogramme des
Internationalen Währungsfonds verloren haben", sagte Tandon der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Dienstagausgabe). "Selbst mehr...
- Westfalen-Blatt: Nach Demos von Russlanddeutschen Sorge vor Einfluss russischer Medien Bielefeld (ots) - Die bundesweiten Demonstrationen von
Russlanddeutschen wegen der angeblichen Vergewaltigung einer
13-Jährigen durch Araber in Berlin haben die Politik aufgeschreckt.
"Ich bin zutiefst besorgt über die Entwicklung der vergangenen Tage",
sagte der Bundestagsabgeordnete Heinrich Zertik dem
WESTFALEN-BLATT. Der Christdemokrat stammt aus dem heutigen
Kasachstan. Er kam 1989 nach Deutschland und war der erste
russlanddeutsche Bundestagsabgeordnete. Ihn irritiere der Einfluss,
den russische Medien offensichtlich mehr...
- NOZ: Israels Botschafter über Anstieg des Antisemitismus Osnabrück (ots) - Israels Botschafter: Judenhass nicht nur bei
Rechtsextremen
Hadas-Handelsman ist besorgt über Anstieg des Antisemitismus -
"Meisten Übergriffe werden nicht von Muslimen begangen"
Osnabrück.- Israels Botschafter in Deutschland Yakov
Hadas-Handelsman ist besorgt über den Anstieg des Antisemitismus in
Europa. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Dienstag) sagte er: "Antisemitismus ist in allen Schichten der
Gesellschaft vorhanden". Judenhass sei mittlerweile nicht mehr auf
rechtsextremistische mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
