Das Erneuerbare Energien Gesetz am Prüfstand / Ein deutsches Gesetz wider dem Finanzverfassungsrecht, Verfassungsrecht und Europarecht (VIDEO)
Geschrieben am 26-02-2016 |
Hamburg (ots) -
"Das EEG ist verfassungs- und europarechtswidrig." So das Ergebnis
einer Rechtsanalyse der Juristischen Fakultät der Berliner
Humboldt-Universität. Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski leitet an der
Humboldt Uni das "Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der
kommunalen Wirtschaft e.V.". Getragen wird das Institut von den
Mitgliedern, die sich aus Stadtwerken, Stromhändlern,
Anwaltssozietäten und Fachleuten aus der Energiewirtschaft
zusammensetzen. Das EWeRK untersucht und diskutiert energierechtliche
und energiewirtschaftliche Fragen aus der Perspektive kommunaler
Unternehmen sowie neuer Akteure auf den Energie- und
Versorgungsmärkten.
Die Analyse von Prof. Schwintowski ist leider für die aktuelle
Fassung des EEGs vernichtend. Auf einer Pressekonferenz am 17.
Februar in der Humboldt-Uni, referierte Schwintowski die Ergebnisse.
Veranstaltet wurde die Pressekonferenz zusammen mit Care-Energy. Der
CEO Martin Richard Kristek hatte schon längere Zeit Zweifel an der
rechtlichen Konformität des EEGs und so sieht er sich bestätigt.
Wir zeigen Ihnen die Aufzeichnung der Pressekonferenz und
anschließend ein analytisches Interview mit Prof. Schwintowski und
Martin Richard Kristek.
Wer näher in die Materie des EEGs einsteigen möchte, findet hier
eine Präsentation von Prof. Schwintowski die wirklich glasklar und
für jeden Bürger alles verständlich erklärt. Für die Befürworter des
EEGs sind die rechtlichen Bedenken der Humboldt-Uni natürlich nicht
erfreulich. Wer das Gutachten liest und dem Vortrag von Prof.
Schwintowski zuhört, muss aber zugestehen das die Analyse und
Bedenken fundiert sind und nicht einfach vom Tisch gewischt werden
können. Die Sendung bietet eine einmalige Chance sich praktisch aus
erster Hand zu diesem Thema zu informieren.
Aufzeichnung aus der Berliner Humboldt-Universität
Moderation: Frank Farenski
Die Pressekonferenz inkl. Anaylseinterviews:
https://youtu.be/gsG3Dr4cDDI
Pressekontakt:
Dkfm Marc März
Care-Energy Holding GmbH
Dessauer Strasse 2-4
20457 Hamburg
T.: +49 151 422 60 332
marc.maerz@care-energy.de
www.care-energy.de
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