 Schwäbische Zeitung: Farbenspiele in Berlin
Geschrieben am 31-03-2016 |
Ravensburg (ots) - Historisch? Na ja. Wenn die Landtagswahlen vom
März eines gezeigt haben, so ist es, dass die Republik bunter wird.
So wäre Grün-Schwarz ein großer Schritt für die CDU, aber nur ein
kleiner Schritt für das bundesdeutsche Parteiengefüge. Ein Signal,
dass die Union nicht nur mit den Grünen gemeinsam regieren kann,
sondern sogar bereit ist, Juniorpartner in einer Koalition zu werden.
Oder, wie Gerhard Schröder es einst formulierte: zu kellnern statt zu
kochen.
Doch genau diese Konstellation von Grün-Schwarz steht im Bund
nicht zur Diskussion. Hier wird allenfalls Schwarz-Grün erwartet.
Weitere Möglichkeiten zeichnen sich für die Bundestagswahl 2017
derzeit nicht ab. Ein linkes Bündnis von Rot-Rot-Grün stünde auf
tönernen Füßen. Ein weiteres Bündnis an der Seite Merkels muss die
SPD vermeiden, wenn sie sich nicht zu Tode schrumpfen will. Die Union
wiederum muss österreichische Verhältnisse fürchten. Die Ränder
könnten weiter erstarken, die AfD verunsicherte Wähler von CDU und
CSU erreichen.
Merkel hat schon Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb regiert, warum
sollte sie nicht auch Schwarz-Grün überleben? Auch wenn es gewiss
nicht die Traumkonstellation ist, so gibt es doch zumindest in Fragen
der Nachhaltigkeit von Umwelt, Agrar und Finanzen Übereinstimmungen,
bei einigen Wertefragen auch. Es wäre ein Bündnis mit gemeinsamem
Teilfundament und viel Sprengkraft auf allen anderen Feldern.
Doch bei der nächsten Bundestagswahl geht es nicht um
Farbenspiele, sondern um vernünftige Politik. Die hängt nicht nur von
den Programmen, sondern auch von den handelnden Personen ab, wie man
an Winfried Kretschmann bestens studieren kann. Volker Kauder und
Jürgen Trittin traut vereint - das wäre kaum denkbar gewesen. Kauder
und Katrin Göring-Eckardt oder Anton Hofreiter, das ist etwas ganz
anderes. Nicht nur die CDU, auch die Grünen haben sich stark
verändert. Die größte Hürde für Berlin wird nicht zwischen CDU und
Grünen zu überwinden sein, sondern zwischen der CSU und dem linken
Flügel der Grünen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
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