 Rheinische Post: Polen will mit Deutschland über EU-Reform reden
Geschrieben am 16-04-2016 |
Düsseldorf (ots) - Das polnische Parlament hat den Deutschen
Bundestag aufgefordert, über eine EU-Reform nach dem Vorbild einer
"solidarischen EU der Vaterländer" miteinander zu diskutieren. Ein
entsprechendes Positionspapier überreichte der Vizepräsident des
Sejm, der PiS-Politiker Ryszard Terlecki, nach Informationen der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) am Rande
einer Begegnung in Posen Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer
(CSU). Der Abgeordnete der regierende Partei für Recht und
Gerechtigkeit (PiS) spricht sich darin dafür aus, den Trend zu einer
ständigen Vertiefung der Europäischen Union abzulösen durch ein
Konzept, wie es schon zu Zeiten Adenauers und de Gaulles entwickelt
worden sei. "Wir sollten den Diskussionsvorschlag der polnischen
Seite nicht voreilig zurückweisen", sagte Singhammer.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
589061
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Kabarettist Dieter Nuhr zeigt Verständnis für Merkels Böhmermann-Entscheidung Düsseldorf (ots) - Der Kabarettist Dieter Nuhr hat sich
verständnisvoll zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) geäußert, der deutschen Justiz die Strafverfolgung gegen den
ZDF-Satiriker Jan Böhmermann zu ermöglichen. "Ich verstehe die
Hysterie nicht", sagte Nuhr der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Jemand fühlt sich beleidigt, er
zeigt jemanden an. Das ist ein Grundrecht, das im Rechtsstaat jedem
zusteht, auch denen, die selber Grundrechte mit Füßen treten, also
beispielsweise Nazis mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Stuttgart (ots) - Wenn dieses erste grün-schwarze Bündnis das Land
also wirklich nach vorne bringen will, dann muss es einen Grundsatz
befolgen, der eigentlich in jedem Haushalt gelten sollte: Man kann
nur das ausgeben, was im Geldbeutel oder auf dem Konto ist. Grün-Rot
hätte da in der zu Ende gehenden Legislaturperiode bereits mit gutem
Beispiel vorangehen können. Aber Geld ausgeben ist nun halt mal
schöner als sparen - erst recht, wenn die Steuereinnahmen sprudeln
wie selten. Die große Koalitionsrunde um Ministerpräsident
Kretschmann mehr...
- Lausitzer Rundschau: Merkel konnte nicht anders
Bundesregierung gibt türkischem Antrag gegen Böhmermann statt Cottbus (ots) - Natürlich gehört § 103 des Strafgesetzbuches, die
Strafbarkeit der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes
oder Regierungsmitgliedes, schleunigst abgeschafft.
Majestätsbeleidigung, was soll denn das im 21. Jahrhundert? Und dann
muss auch noch jeweils die Bundesregierung entscheiden, ob er
angewendet wird, was die Sache automatisch zur Staatsaffäre macht.
Diese nach dem persischen Schah benannte Vorschrift ist überholt und
idiotisch, wie der Fall Böhmermann gezeigt hat. Aber zum
"Tatzeitpunkt", vergangene mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Das kleinere Übel? - Kommentar von MARTIN FERBER Karlsruhe (ots) - Ein tiefer Riss geht durch die Koalition, die
gerade erst ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen wollte,
Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas
distanzieren sich öffentlich von der Entscheidung der Kanzlerin.
Merkels Hinweis, die Politik halte sich aus dem Verfahren heraus und
überlasse alles Weitere der unabhängigen Justiz, ist zwar formal
richtig. Gleichwohl entsteht der fatale Eindruck, als kusche die
Kanzlerin vor Erdogan und scheue den Konflikt mit dem selbst
ernannten Sultan mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Zaunkönig in Panama Gera (ots) - Die Abläufe sind immer gleich: Wird eine Steueroase,
die weltweit Kapitalströmen Unterschlupf gewährt, entdeckt,
überschlägt sich die Politik mit Empörung. Das kann man getrost als
Heuchelei abtun, denn wer die Historie entdeckter Steueroasen
verfolgt, wird schnell feststellen, dass es zugeht wie bei
aufgewirbeltem Staub - legt sich. Vor Panama gab es andere
Schurkenstaaten für Steuerflüchtlinge. Wer erinnert sich noch an
Luxemburg? Deutsche Banken luden dorthin gern Landsleute ein, ihren
Sparstrumpf fernab der hiesigen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
