Huawei reicht Patentverletzungsklage gegen Samsung ein

Shenzhen (ots) - Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China
Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District
Court for the Northern District of California und beim Shenzhen
Mittleren Volksgericht. Huawei fordert von Samsung eine Vergütung für
die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen
Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und
-Software.

Als einer der wichtigsten Inhaber von standardessentiellen
Patenten im Bereich Mobilfunktechnologien ist Huawei verpflichtet,
diese unter fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden
Bedingungen zu lizensieren. Gleichzeitig ist Huawei der Überzeugung,
einen Anspruch auf angemessene Entschädigung von denjenigen
Unternehmen zu haben, die die von Huawei entwickelten Technologien
ohne eine solche Lizenz einsetzen.

Ding Jianxing, President von Huaweis Intellectual Property Rights
Department, erklärt: "Huawei ist der Überzeugung, dass die
Industrieakteure zusammenarbeiten sollten, um unsere Branche durch
gemeinsame Innovationsanstrengungen nach vorne zu bringen. Wir
respektieren die Patente anderer und schützen unsere eigenen. Es gibt
eine Reihe von unterzeichneten Kreuzlizenzierungsabkommen, welche die
zulässige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage
für gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden. Mit dieser
Haltung haben wir in der Vergangenheit mit anderen Patentinhabern der
Branche Kreuzlizenzierungsabkommen geschlossen - u.a. mit Dutzenden
von Mitbewerbern. Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in
Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente
beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die
Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt."

Als ein führender Anbieter von ITK-Lösungen und Smart Devices
investiert Huawei stark in Forschung und Entwicklung (F&E). Allein
2015 hat Huawei 15% des Jahresumsatzes (9,2 Mrd. USD) in die
Erforschung und Entwicklung neuer Technologien, Produkte und
Kommunikationsstandards investiert. Huaweis substantielles
F&E-Investment der vergangenen Jahre ist die Grundlage für eine hohe
Zahl an hochwertigen Patenten. Nach den von der World Intellectual
Property Organization (WIPO) vorgelegten Statistiken lag Huawei mit
3.898 veröffentlichten PCT-Anmeldungen 2015 zum zweiten Mal in Folge
an der Spitze der Liste der Akteure mit den zahlreichsten
Patentanmeldungen - das sind 456 Anmeldungen mehr als 2014. Bis zum
31. Dezember 2015 wurden Huawei weltweit mehr als 50.377 Patente
gewährt. Diese Patente beziehen sich u.a. auf LTE-Technologie,
Betriebssysteme und User Interfaces, die sehr wichtig für Smartphones
sind.

Über Huawei

Huawei Technologies ist einer der weltweit führenden Anbieter von
Informationstechnologie und Telekommunikationslösungen. Mehr als ein
Drittel der Weltbevölkerung und mehr als die Hälfte der deutschen
Bevölkerung nutzt direkt oder indirekt Technologie von Huawei. Das
Unternehmen mit Hauptsitz in Shenzhen hat weltweit 170.000
Mitarbeiter und ist mit seinen drei Geschäftsbereichen Carrier
Network, Enterprise Business und Consumer Business in 170 Ländern
tätig. Huawei beschäftigt 79.000 Mitarbeiter im Bereich Forschung und
Entwicklung und betreibt weltweit 16 Forschungs- und
Entwicklungscluster sowie gemeinsam mit Partnern 28
Innovationszentren. In Deutschland ist Huawei seit 2001 tätig und
beschäftigt über 2000 Mitarbeiter an 18 Standorten. In München
befindet sich der Hauptsitz des Europäischen Forschungszentrums von
Huawei.

Pressekontakt:
Patrick Berger
Head of Media Affairs
Phone: +49 (0)30 39 74 796 101
E-mail: patrick.berger@huawei.com