NOZ: NOZ: SPD-Fraktionschef erwartet "große Mehrheit" für Armenien-Resolution

Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef erwartet "große Mehrheit" für
Armenien-Resolution

Oppermann warnt vor "falschem Eifer" in Bundestagsdebatte über
Völkermord - "Drohgebaren der Regierung in Ankara unangemssen"

Osnabrück. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat vor der
Verabschiedung der umstrittenen Armenien-Resolution im Bundestag
davor gewarnt, diesen Antrag "als Plattform für den Kampf gegen die
derzeitige türkische Regierung zu missbrauchen". In einem Gespräch
mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Oppermann, er
erwarte an diesem Donnerstag eine große Mehrheit für das Papier, in
dem der Bundestag die 1915 und 1916 verübten Verbrechen an den
Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord" benennen will.

Diese Resolution solle den Prozess der Vergangenheitsbewältigung
und der Versöhnung voranbringen, betonte Oppermann. Deswegen warne er
"alle Beteiligten vor falschem Eifer und Selbstprofilierung" in
dieser Debatte. "Niemand sollte den Völkermord instrumentalisieren",
erklärte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Er nannte gute
Beziehungen zur Türkei "wichtig, auch wenn wir die gegenwärtige
Regierung sehr kritisch sehen".

Mit Blick auf Warnungen der türkischen Regierung vor einer
Schädigung des Verhältnisses zu Deutschland erklärte Oppermann, das
"Drohgebaren", das einige türkische Politiker an den Tag legten, sei
"völlig unangemessen". Deutschland werde sich auf keinen Fall
erpressen lassen. Nach Schätzungen kamen vor rund 100 Jahren zwischen
800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums
Leben. Die Türkei leugnet das.

Deutschland wäre in der Riege der Staaten wie Frankreich und
Russland, die den Genozid beim Namen nennen, obwohl das Deutsche
Kaiserreich als Verbündeter der Osmanen im Ersten Weltkrieg
nachweislich von den Massakern wusste. Der SPD-Fraktionschef sagte
dazu, es gehe bei der Bundestagsresolution auch um das Eingeständnis
eigener Mitschuld. "Es ist wichtig, dass Staaten, die Unrecht
begangen haben, dies einräumen. Das zeugt von einem aufgeklärten
Umgang mit der eigenen Vergangenheit", erklärte er. Gerade weil es
eine lange Historie der Beziehungen zwischen Deutschland und der
Türkei gebe und weil viele Türken hier lebten, dürfe man nicht die
Augen vor der Geschichte verschließen. "Es ist auch unsere
Geschichte", erklärte Oppermann.

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