Westfalenpost: Christian Kerl zur Gauck-Nachfolge
Geschrieben am 23-10-2016 |
Hagen (ots) - Wenn die Bürger den nächsten Bundespräsidenten
direkt wählen könnten, hieße das Staatsoberhaupt wahrscheinlich
Frank-Walter Steinmeier. Der Außenminister ist nach allen Umfragen
der Favorit der Deutschen. Er gilt trotz seines SPD-Parteibuchs als
überparteilich und als kluger Redner obendrein. SPD-Chef Gabriel ist
sich breiter Zustimmung gewiss. Aber warum meldet sich der
Vorsitzende erst jetzt, nachdem er - vergeblich - der Theologin
Käßmann die Kandidatur antrug? Ist Steinmeier nur der Ersatz für die
umstrittene Kirchenfrau? Sicher nicht. Der Parteichef weiß, dass der
Außenminister keine Chance auf das Amt hat. Die Union wird ihn aus
parteipolitischen Gründen nicht mitwählen. Als rot-rot-grüner
Kandidat andererseits taugt der Außenminister nicht, weil die
Linkspartei signalisiert hat, dass sie den Sozialdemokraten auf
keinen Fall unterstützt. Für sie betreibt Steinmeier jene
militarisierte Außenpolitik, die die Linke bekämpft. Beliebt und
chancenlos: Bislang wollte die SPD-Spitze dem Genossen eine solche
Debatte ersparen. Dass Gabriel nun Steinmeier ins Spiel bringt, hat
taktische Gründe: Die Suche nach einem überparteilichen Kandidaten,
den Union, SPD und die Grünen gemeinsam tragen, kommt nicht voran.
Echte Alternativen haben sie nicht. Ein gutes Bild geben Union und
SPD also nicht ab. So ist jetzt die Zeit der Nebelkerzen gekommen.
Dass es diesmal so holprig läuft, liegt an den schwierigen
Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung. Außerdem liegt es
daran, dass honorige Persönlichkeiten den Ruf ins höchste Staatsamt
nicht mehr als größte Ehre betrachten, sondern dankend absagen.
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Westfalenpost
Redaktion
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