Badische Zeitung: Grün-Schwarz / Etwas Zeit gewonnen
Kommentar von Roland Muschel
Geschrieben am 23-10-2016 |
Freiburg (ots) - Ministerpräsident Kretschmann und seine
Finanzministerin Edith Sitzmann werden penibel darauf achten, dass
der Versuch, über das Druckmittel Öffentlichkeit Vorteile zu
erreichen, nicht Schule macht. Sonst können sie die wegen der
sprudelnden Steuern etwas hintangestellte Sanierung des Haushalts
abblasen. Der jetzt gefundene Kompromiss gibt Grün-Schwarz ein Jahr
Zeit, den Kultushaushalt mit Hilfe des Landesrechnungshofs zu
durchleuchten und die notwendigen Schlüsse zu ziehen. Denn die ganz
harten Entscheidungen hat die Koalition auf den Doppelhaushalt
2018/2019 verschoben. Mittelfristig sieht sich die Regierung laut den
Nebenabreden gezwungen, bis zu 5000 Stellen in der Landesverwaltung
abzubauen. http://mehr.bz/khs247t
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.forum@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
601430
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar:
Schaulustige Gesellschaft
Anstand muss Anstand bleiben
Jörg Rinne Bielefeld (ots) - Gaffer stoppen an deutschen Autobahnen, um
Bilder von Unfallopfern und deren zerstörten Fahrzeugen zu machen.
Horrorclowns springen in unseren Städten aus Verstecken und
erschrecken Passanten, nur um klickträchtige Videos für Youtube zu
produzieren. Und Schaulustige mit dem Smartphone in der Hand feuern
in Thüringen einen psychisch gestörten jungen Somalier an, von einem
Hochhaus zu springen. Widerlich! Was ist los in dieser Gesellschaft?
Zählt nur noch der schadenfreudige Beifall im Internet? Wo ist
eigentlich mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Suche nach neuen Koalitionsmöglichkeiten Stuttgart (ots) - Eine Lockerungsübung: So nennt die Stuttgarter
SPD-Bundesabgeordnete Ute Vogt das Treffen von rund 100
Parlamentariern der SPD, Grünen und Linkspartei, um Grundlagen einer
Regierungskoalition nach der Bundestagswahl 2017 auszuloten.
Demokratische Routine sozusagen. Ohnehin liegt Rot-Rot-Grün noch ein
großer Stein im Weg. Vieles deutet darauf hin, dass in
Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl im Mai das rot-grüne
Bündnis von Gabriel-Unterstützerin Hannelore Kraft nicht zuletzt an
inneren Spannungen zerbrechen mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Wohnungseinbrüche Bielefeld (ots) - Die Zahl der Wohnungseinbrüche in
Nordrhein-Westfalen ist 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
leicht gesunken, die Aufklärungsquote leicht gestiegen. Das war es
aber auch schon mit den guten Nachrichten. Die Gefahr, Opfer eines
Einbruchs zu werden, ist nirgendwo so groß wie in NRW. Die Angst
vieler Menschen ist also leider alles andere als unbegründet. Wo das
Sicherheitsempfinden so erheblich gestört ist, muss die Politik
handeln. Vor diesem Hintergrund ist die geplante Expertenanhörung vor
dem Innenausschuss mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig über die Einbindung von Parteimitgliedern Bremen (ots) - Urwahlen sind populär. Die Grünen wollen ihre
beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 auf diese Weise
küren. Die SPD ließ ihre Mitglieder auf Bundesebene vor drei Jahren
über den Koalitionsvertrag abstimmen, ihr Parteikonvent entschied vor
wenigen Wochen über das Freihandelsabkommen Ceta. Bremens Grüne
votierten 2015 einzeln über ihre Senatoren. Die SPD-Basis hatte die
Wahl zwischen Jens Böhrnsen oder Willi Lemke (2005 als Henning
Scherfs Nachfolger), Scherf oder Hans-Helmut Euler (als
Spitzenkandidat mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Sabine Doll über Organspenden Bremen (ots) - Es ist ein heikles Thema, wie heikel, zeigt eine
Befragung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Obwohl
80 Prozent der Deutschen Organspenden positiv gegenüberstehen, haben
nur rund 35 Prozent eine Entscheidung getroffen und diese auch
dokumentiert - dafür oder dagegen. Die Folge ist, dass viele
Angehörige eine Entscheidung treffen müssen. Sicher haben die
Manipulationen bei der Aufnahme von Patienten auf die Warteliste vor
vier Jahren ihre Spuren hinterlassen, Misstrauen und Ängste bestätigt
und womöglich mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|