 NOZ: NOZ: Niedersachsen: Islamisten kommen zunächst in videoüberwachte Zellen
Geschrieben am 17-11-2016 |
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Islamisten kommen zunächst in
videoüberwachte Zellen
Maßnahme nach Selbstmord von Terrorverdächtigem in Leipzig
Osnabrück. Als Reaktion auf den Selbstmord des Terrorverdächtigen
Jaber Al-Bakr in einem Leipziger Gefängnis werden in Niedersachsen
mutmaßliche oder verurteilte Islamisten ab sofort zunächst in Zellen
mit Kameraüberwachung untergebracht. Das bestätigte das
Justizministerium der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Eine
Sprecherin erklärte, dies geschehe aus präventiven Gründen, um "mit
der gebotenen Sorgfalt in der dafür erforderlichen Zeit" abklären zu
können, ob eine Suizidgefahr bestehe und notwendige
Sicherungsmaßnahmen anzuordnen seien. Der Suizid könne bei
Hoch-Radikalisierten ein finaler Akt sein, um sich des Zugriffs der
deutschen Gerichtsbarkeit zu entziehen.
Nach Auskunft des Ministeriums sind in Niedersachsen derzeit drei
verurteilte islamistische Gewalttäter in Strafhaft. Fünf mutmaßliche
Islamisten befänden sich in Untersuchungshaft.
Das Thema Gefängnisse und Islamisten wird auch bei der am
Donnerstag in Berlin stattfindenden Justizministerkonferenz auf der
Tagesordnung stehen. Niedersachsens Amtschefin Antje
Niewisch-Lennartz (Grüne) hatte sich für bundesweit einheitliche
Handlungsempfehlungen zur Unterbringung von terroristischen
Attentätern im Justizvollzug ausgesprochen. Dies halte sie für
"dringend geboten".
Das Ministerium sprach sich aber gegen die zentrale Unterbringung
von Terroristen in Niedersachsen oder gar bundesweit aus. Das hatte
die Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten gefordert. "Nach den
Erfahrungen der Vergangenheit insbesondere mit Gefangenen der
,Rote-Armee-Fraktion' rät Niedersachsen von einer Zusammenlegung
dieser Gefangen dringend ab", so die Ministeriumssprecherin.
Entsprechende Gefangene würden getrennt voneinander untergebracht, um
das Verbreiten der extremistischen Vorstellungen zu unterbinden.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabr?cker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
602968
weitere Artikel:
- NOZ: NOZ: Bundesregierung: 12 539 Afghanen sollen Deutschland verlassen Osnabrück (ots) - Bundesregierung: 12 539 Afghanen sollen
Deutschland verlassen
Linke fordern Abschiebungs-Stopp wegen Sicherheitslage
Osnabrück. Trotz der unsicheren Lage in Afghanistan sollen aus
Deutschland 12 539 Afghanen dorthin abgeschoben werden. Das geht aus
einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor,
die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) vorliegt. Demnach
müssen nach Einschätzung des Innenministeriums fünf Prozent der
hierzulande lebenden fast 247 000 afghanischen Staatsbürger mehr...
- WAZ: Verdi sieht Sonntagsschutz im Handel in Gefahr Essen (ots) - Die Gewerkschaft Verdi sieht im Einzelhandel den
Sonntagsschutz in Gefahr. "Wir erleben, dass der verfassungsrechtlich
verankerte Sonntagsschutz ausgehöhlt wird", sagte
Verdi-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger der in Essen
erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ,
Donnerstagausgabe). "Etliche Behörden genehmigen Sonntagsöffnungen,
die den rechtlichen Vorgaben nicht entsprechen", sagte Nutzenberger.
Scharf kritisierte sie den Vorschlag des Handelsverbands, zehn
verkaufsoffene Sonntage ohne Anlass mehr...
- NOZ: NOZ: Handelsverband fordert: Verkauf auch unter Einstandspreis erlauben Osnabrück (ots) - Handelsverband fordert: Verkauf auch unter
Einstandspreis erlauben
Präsident Sanktjohanser: Es geht nicht um Preisdumping - Kritik an
Landwirtschaft
Osnabrück. Der Deutsche Handelsverband (HDE) will Ware im
Zweifelsfall auch unter dem Einkaufspreis veräußern dürfen. Im
Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) forderte
HDE-Präsident Josef Sanktjohanser, das Verbot des Verkaufs unter dem
sogenannten Einstandspreis abzuschaffen: "Händler müssen die
Möglichkeit haben, Ladenhüter aus den Regalen mehr...
- Rheinische Post: Jedes dritte Kind besucht eine Ganztagsschule Düsseldorf (ots) - Etwa jeder dritte Schüler in Deutschland
besucht Ganztagsunterricht. Das geht aus einer noch
unveröffentlichten Erhebung der Stiftung Mercator hervor, die der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe)
vorliegt. Dabei gebe es deutliche regionale Unterschiede: Während in
Hamburg 88 Prozent der Schüler am Ganztag teilnehmen, sind es in
Bayern nur 15 Prozent. NRW kommt auf 40 Prozent. Der Anteil der
Schulen mit Ganztagsangebot hat sich zwischen 2005 und 2015
bundesweit von 28 auf 60 Prozent mehr...
- Rheinische Post: Innenstaatssekretär Krings: Integrationsbeauftragte muss "grundlegend umdenken" Düsseldorf (ots) - Der Staatssekretär im Innenministerium, Günther
Krings (CDU), hat die Arbeit der Integrationsbeauftragten der
Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), nach dem Wirbel um ihre
Äußerungen zu Razzien grundsätzlich in Frage gestellt: "Die
Relativierung ihrer verheerenden Äußerung reicht nicht aus. Die
Integrationsbeauftragte muss in ihrem Amtsverständnis sehr
grundlegend umdenken", sagte Krings der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Sie muss endlich ihre
Komfortzone verlassen und die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
