 Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über Kritik an der Bremer Baubehörde
Geschrieben am 05-12-2016 |
Bremen (ots) - Die CDU hatte ihre Anfrage provokant formuliert.
"Können Bremer Bauämter bauen noch ermöglichen?" Doch, sie können. So
viel lässt sich anhand der Statistik sagen. Trotz angespannter
Personalsituation hat die Behörde im vergangenen Jahr einen Gang
hochgeschaltet und nicht nur die Planungsgrundlage für neue
Baugebiete geschaffen, sondern auch deutlich mehr Baugenehmigungen
ausgesprochen als noch 2014. Damit wurde angemessen auf den
verstärkten Zuzug in die Hansestadt und den Wohnraumbedarf für
Flüchtlinge reagiert.
Natürlich kann alles noch geschmeidiger gehen, und bestimmt bieten
einzelne Genehmigungsverfahren oder manch kleinlich ausgeübtes
Ermessen immer mal wieder Anlass zu berechtigter Kritik. Aber für ein
Haushaltsnotlageland wie Bremen, das auch in seiner Bauverwaltung
seit Jahren Personal einsparen muss, sind drei Monate
durchschnittlicher Wartezeit auf eine Baugenehmigung kein schlechter
Wert. Die CDU sollte mal die Kirche im Dorf lassen und nicht ständig
so tun, als sei die Bremer Baubehörde eine einzige Investitions- und
Wachstumsbremse. Das wird der Praxis in den Amtsstuben nicht gerecht.
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