 Rheinische Post: Kommentar /
Merkel erhält einen Dämpfer
= Von Eva Quadbeck
Geschrieben am 06-12-2016 |
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Merkel sendet vom Parteitag das
Signal: Ich habe verstanden. Glasklar distanziert sie sich von den
Geschehnissen in der Flüchtlingskrise 2015. Mehr noch: In ihrer Rede
vor dem Parteitag nimmt sie den Rechtsruck vorweg, den die
Parteiführung im Leitantrag festgehalten hat. Typisch Merkel: Sie
setzt sich an die Spitze einer Bewegung, wenn sie diese nicht mehr
aufhalten kann. So war das schon mit der Abschaffung der Wehrpflicht,
dem Atomausstieg und der Nominierung Steinmeiers als Bundespräsident.
Nun ist es der Schwenk der CDU raus aus einer Politik, die vielen
CDU-Anhängern viel zu linksliberal war. Ein Teil der Delegierten
bleibt aber skeptisch. Mit 89,5 Prozent erhält Merkel als CDU-Chefin
ihr zweitschlechtestes Ergebnis - in der Sprache der Politik ein
"ehrliches Ergebnis". Es ist nicht so schlecht, dass es Merkel
beschädigen würde. Klar ist aber auch: Diese Kanzlerin ist längst
nicht mehr so stark, dass sie mit einem einfachen "Sie kennen mich"
die Bundestagswahl 2017 gewinnen könnte. Diese Haltung, die ihr im
Wahlkampf 2013 noch half, wäre ihr in der Flüchtlingskrise fast zum
Verhängnis geworden. Zu lange hatte sie darauf vertraut, dass Partei
und Wähler ihr selbstverständlich folgen.
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