 Rheinische Post: Kommentar /
De Maizières Stunde
= Von Eva Quadbeck
Geschrieben am 06-01-2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Beliebtheitswerte von Innenminister Thomas
de Maizière sind nach dem Anschlag von Berlin geradezu in die Höhe
geschnellt. Zu Recht. De Maizière lenkte die Debatte über
Konsequenzen sofort auf eine sachliche Ebene, obwohl in Deutschland
gerade der schlimmste Terroranschlag seit Aufkommen des
islamistischen Kampfs gegen die westliche Welt geschehen war. Er
verkniff sich jede triumphierende Bemerkung in Richtung
Koalitionspartner. Anlass hätte er dafür durchaus gehabt. Bereits im
Herbst legte er Pläne für eine erweiterte Anwendung der Abschiebehaft
vor, die bei der SPD aber auf Skepsis stießen. Der Fall Anis Amri
zeigt auf bittere Weise, wie richtig der Innenminister mit seinen
Plänen lag. Der Minister, der so oft scharfe Kritik einstecken
musste, weil er in Krisenlagen den Ton nicht traf, zeigt in der
bisher schwersten Terror-Krise Größe. Es ist Zeit, dass die Länder
ihren eitlen Widerstand gegen de Maizières Pläne einer Bündelung des
Verfassungsschutzes aufgeben. Wie soll Sicherheit überhaupt
funktionieren, wenn nicht zentral organisiert?
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