 Badische Zeitung: Abgeordneten-Pensionen / Fahrlässig und instinktlos
Kommentar von Thomas Fricker
Geschrieben am 10-02-2017 |
Freiburg (ots) - 2008 hatte der Landtag beschlossen, die Diäten um
ein Drittel zu erhöhen. Dafür sollte fortan jeder Abgeordnete selbst
privat für seine Rente einzahlen. Nun können die Parlamentarier sich
doch wieder für eine wohldotierte Pension entscheiden, an den stolzen
Diäten aber wird nicht gerüttelt. Das Gesetz dazu wurde im Geheimen
verfasst und im Eiltempo durch den Landtag gejagt - fahrlässiger
kann man Vorurteile gegenüber Politikern kaum nähren. ... Ja, im
Südwesten selbst wird nicht gewählt, und Grausamkeiten, heißt es,
begeht man am besten am Anfang einer Legislatur. Aber die
Abgeordneten im Südwesten haben auch eine Verantwortung für den
Parlamentarismus als Ganzem. Eben haben sie ihm einen Bärendienst
erwiesen. http://mehr.bz/khs35a
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.forum@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
608237
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Über das neue Böhmermann-Urteil schreibt Joerg Helge Wagner im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 11. Februar 2017: Bremen (ots) - Ziegenf... und kein Ende: Nun läuft die
Auseinandersetzung Erdogan/Böhmermann noch eine weitere Runde. Geht
es wirklich noch um höchste Güter wie Menschenwürde,
Persönlichkeitsrechte, Freiheit der Meinung und der Kunst? Nähmen
diese Werte Schaden, wenn man das Urteil einfach akzeptieren würde
und auf eine weitere Veröffentlichung der obszönsten Passagen von
Böhmermanns Versen verzichten müsste? Würde so ein orientalischer
Machthaber, der sich zunehmend wie ein Despot verhält, von deutschen
Richtern aufgewertet? Böhmermanns mehr...
- Weser-Kurier: Über die Rückkehr von Borgward schreibt Peter Hanuschke im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 11. Februar: Bremen (ots) - Würden nicht tatsächlich schon Autos der
wiederbelebten Marke Borgward in China gebaut werden, könnte der
Verdacht aufkommen, dass die ganze Geschichte mit der zurückkehrenden
Bremer Traditionsmarke eben nur eine nette Geschichte ist - mehr
nicht. Noch fehlt zwar das Happy End, aber es spricht weiterhin alles
für eine Rückkehr Borgwards. Dass sich der Konzern allerdings so
zurückhaltend äußert, was den Standort angeht, lässt viel Raum für
Spekulation. Vielleicht ist diese Informationspolitik auch nur als
wohl kalkulierte mehr...
- Weser-Kurier: Über die Debatte um Abschiebungen schreibt Milan Jaeger im "Weser-Kurier" vom 11. Februar 2017: Bremen (ots) - Beide argumentieren mit der AfD. Sowohl die
Verfechter der von Bund und Ländern anvisierten Beschleunigung von
Abschiebungen als auch deren Gegner. Die einen sagen, dass Wasser auf
die Mühlen der Rechten gebe, wer abgelehnte Asylbewerber und
Straftäter nicht konsequent abschiebe. Die anderen sagen, es sei der
sogenannte Maßnahmenkatalog, aus dem einmal ein Gesetz werden soll,
der der AfD in die Karten spiele. Die AfD selbst spricht von
"Lippenbekenntnissen" und "Feigenblattbeschlüssen". Klar ist
allerdings, dass nicht mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Die Ignoranz der Macht / Donald Trumps Ahnungslosigkeit schwächt ihn massiv. Doch gleichzeitig macht ihn das noch gefährlicher. Regensburg (ots) - Die Arroganz der Macht, so heißt eines der
einflussreichsten politischen Bücher des 20. Jahrhunderts.
Geschrieben hat es Mitte der 1960er Jahre der US-amerikanische
Politiker J. William Fulbright. Er beklagt darin die aggressive
Einmischung der USA in die Angelegenheiten anderer Länder, die
versuchte Invasion in Kuba, den Vietnam-Krieg. Die Furcht vor dieser
aggressiven US-Politik trieb damals weltweit Jugendliche zum
Protestieren auf die Straße. Fünfzig Jahre später ist Donald Trump
der Präsident der USA. Er mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Abschiebepakt/Terror/Sympathisanten Stuttgart (ots) - Wenige Wochen nach dem grauenhaften Überfall auf
einen Berliner Weihnachtsmarkt durch einen Nordafrikaner, der mit
Multi-Identität in Europa unterwegs war, frustriert auch der Verzicht
darauf, Asylbewerber, die eine Klärung ihrer Identität durch Tricksen
und Täuschen behindern, geradewegs wieder zurück zu schicken. Ein
Staat der Asyl gewähren soll, hat Anspruch darauf zu wissen, wem er
dieses Recht einräumt. Merkwürdig, dass sich so viele
Landesregierungen nicht dazu aufraffen, solche Mittel im Kampf gegen
Terroristen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
