Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Nato-Treffen in Brüssel

Bielefeld (ots) - Die verteidigungspolitische Selbsterkenntnis
Europas ist überall mit Händen zu greifen: mehr Geld für Armeen,
größere Eigenverantwortung der Gemeinschaft. Man muss nicht mal
ergänzen, ob von der Nato oder der EU die Rede ist. An beiden Tischen
wird heftig über jene neue Ära geredet, die zwar noch eine
Führungsrolle der USA kennt, die aber nicht mehr auf allen Gebieten
gilt.

Tatsächlich nehmen die Mitgliedstaaten wieder mehr Finanzmittel in
die Hand, um ihre zugrunde gesparten Truppen auf Vordermann zu
bringen. In der EU probt man gedankliche Spielereien an eine Art
Hauptquartier für Einsätze unter dem Sternenbanner. Der
rüstungspolitische Aufbruch Europas findet auf allen Ebenen statt -
nur dort nicht, wo er angebracht wäre. Wehrtechnische Systeme könnte
man harmonisieren, um günstiger zu forschen und einzukaufen.

Ob die erhofften Preisnachlässe von bis zu 20 Prozent dabei
herauskommen oder nicht, scheint nicht einmal wichtig zu sein.
Entscheidender ist die Planung und Verzahnung der
Verteidigungsfähigkeiten. Schließlich würde es reichen, wenn
Deutschland und Frankreich sich beim Lufttransport zusammentun.
Bisher endete der Versuch, Truppen in eine Krisenregion zu verlegen,
mit dem Betteln des Nato-Generalsekretärs um Flugzeuge.

Der europäische Binnenmarkt existiert im wehrtechnischen Bereichen
bislang nur in Bruchstücken, weil die 28 Mitgliedstaaten gerne
Aufträge an eigene Firmen vergeben. Ein gemeinsamer Einkauf könnte
auch bedeuten, dass es zu Schließungen und Jobverlusten kommt. Bisher
hat dies die Zusammenarbeit verhindert.

Zumindest das darf sich US-Präsident Donald Trump als Erfolg an
die Fahnen heften. Zwar ist der Druck aus Washington nicht neu - auch
Vorgänger Obama hat von den Europäern mehr Selbstverantwortung
gefordert. Sie reagieren aber erst jetzt. Spät, aber nicht zu spät.
Dabei haben die europäischen Regierungen noch ein hartes Stück Arbeit
vor sich. Gemeinsam Panzer einzukaufen, ist leicht. Sie müssen sich
einigen, wenn es um die Frage der Befehlsgewalt, um Standorte von
Hauptquartier und Einsatzleitung geht.

Eine wichtige Klärung hat dieses Treffen der
Nato-Verteidigungsminister gebracht: Die Spekulationen um eine
Annäherung Washingtons an Moskau scheinen gebannt zu sein. Die
Deutlichkeit, mit der US-Verteidigungsminister James Mattis Russland
wegen der Krim-Annektion angegangen hat, spricht Bände. Sollte
Präsident Putin darauf gehofft haben, die neue amerikanische Führung
werde ihm Absolution erteilen, täuscht er sich. Die USA stellen sich
in eine Reihe mit ihren transatlantischen Partnern gegen den Kreml.
Und zwar so lange wie man in Moskau glaubt, dass militärische Gewalt
als politisches Mittel akzeptiert wird.

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Andreas Kolesch
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