 Rheinische Post: Kommentar /
Lektion für Trump
= Von Matthias Beermann
Geschrieben am 07-03-2017 |
Düsseldorf (ots) - Obamacare, die Gesundheitsreform, die erstmals
in den USA eine Krankenversicherungspflicht einführte, war eines der
wenigen großen Projekte, die Barack Obama als Präsident durchsetzen
konnte. Prompt wurde die Abschaffung von Obamacare zum zentralen
Wahlkampfversprechen Donald Trumps. Nur, dass dann aus dem
"Abschaffen" schnell ein "Ersetzen" wurde, denn einige Elemente der
Reform sind auch unter republikanischen Wählern sehr populär.
Entsprechend gespalten ist die Partei in dieser Frage. So ist nicht
ausgemacht, dass Trump die jetzt vorgelegte Reform der Reform durch
den Kongress bekommt. Sie könnte zu seiner ersten parlamentarischen
Schlappe geraten. Zugegeben, die Sache ist vertrackt. Obamas Reform
hat die Versicherungsprämien explodieren lassen. Dafür sind Millionen
erstmals überhaupt abgesichert. Die Republikaner wollen die
Versicherungspflicht wieder kassieren, finden aber keinen Hebel für
die versprochenen Einsparungen. Donald Trump ist gerade dabei, seine
nächste Lektion in angewandter Politik zu lernen: gar nicht so
einfach.
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