 Weser-Kurier: Über Polen und die EU schreibt Mirjam Moll:
Geschrieben am 09-03-2017 |
Bremen (ots) - Der Auftritt Polens war ebenso unnötig wie
lächerlich. Dass ausgerechnet die Regierung, deren Landsmann bereits
Ratspräsident ist, glaubt, einen anderen Kandidaten ins Rennen
schicken zu können, ist eine reine Farce. Und wurde als solche
behandelt. Dass alle übrigen 27 - inklusive Großbritannien - für eine
Fortsetzung der Amtszeit von Donald Tusk stimmten, spricht für sich.
Polen hat sich in eine Außenseiterrolle bugsiert, auf die es mit
seinem fragwürdigen Staatsumbau ohnehin Kurs nimmt. Für das dringend
benötigte Bild der Einigkeit, das die Gemeinschaft mit dem bald
erwarteten offiziellen Austrittsgesuch Großbritanniens umso mehr
braucht, ist der Vorgang ein schlechtes Zeichen. Niemand hat ein
Interesse daran, Polen auszuschließen. Auch deshalb hält sich die
Kommission mit der Fortsetzung des laufenden Rechtsstaatsverfahrens
zurück. Zunächst muss Warschau also nicht mit einer Eskalation
rechnen. Die EU darf um des schönen Scheins willen jedoch nicht auf
die notwendigen Schritte verzichten. Denn die Gemeinschaft steht auch
für Werte, deren Verletzung sie bei Beitrittskandidaten wie der
Türkei scharf kritisiert. Dieser Grundsatz sollte für Mitglieder umso
mehr gelten.
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