 Rheinische Post: Kommentar /
Der vage Herr Schulz
= Von Antje Höning
Geschrieben am 08-05-2017 |
Düsseldorf (ots) - Mit Spannung hat die Wirtschaft auf die
Grundsatz-Rede von Martin Schulz gewartet. Oberflächlich hört sie
sich gut an: Er will auf unerfüllbare Sozialversprechen verzichten,
lobt Europa, beruft sich auf Erhard und Schröder. Doch was die
Rhetorik nicht verdecken kann: Vom Wirtschaftswunder-Minister und
Agenda-Kanzler ist Schulz weit entfernt. Erhard und Schröder drängten
den Staat zurück und muteten ihren Parteien etwas zu. Schulz dagegen
bleibt vage und will die SPD bei Laune halten. Wo er konkret wird,
setzt er auf die Renaissance des Staates. Das fängt mit der längeren
Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld an und setzt sich mit der
Investitionsoffensive fort. Gegen mehr Geld für Schulen, Straßen,
Breitband hat keiner etwas. Doch Politik ist nicht "Wünsch dir was",
sondern "Mach mal was". Und hier bleibt Schulz Antworten schuldig.
Wie will er die milliardenschwere Offensive finanzieren? Durch neue
Schulden oder Steuern? Allen wohl, keinem weh - Schulz hat die Chance
vertan, klar zu sagen, was er will. Dass er ein Bündnis mit der
Linken nicht klar ausschließt, passt ins Bild.
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