 Weser-Kurier: Über die Regierung Macron schreibt Birgit Holzer:
Geschrieben am 17-05-2017 |
Bremen (ots) - Der Balanceakt einer Regierungsbildung der neuen
Art scheint Emmanuel Macron und seinem Premier Édouard Philippe fürs
Erste gelungen zu sein. Bei der Zusammenstellung einer Truppe aus
erfahrenen Politikern, die vor allem Schlüsselressorts übernehmen,
und Politik-Neulingen, berücksichtigten sie mehrere politische
Strömungen. Besonders stechen die Nominierung eines konservativen
Regierungschefs sowie des rechtsbürgerlichen Bruno Le Maire durch
einen Präsidenten heraus, der selbst einer sozialistischen Regierung
angehörte. Damit vollzieht Macron eine Öffnung, sorgt für
Durcheinander bei den Republikanern und verringert deren Chancen auf
eine Mehrheit in der Nationalversammlung. Die Sozialisten, die sich
neu ausrichten, müssen sich ebenfalls fragen, ob sie eine
Oppositionshaltung zu einer Regierung einnehmen, in der einige der
Ihren sitzen - oder ob sie zu konstruktiver Zusammenarbeit bereit
sind. Diese braucht Macron für die Umsetzung seiner Projekte. Die
Presse mag ihn bereits zum Heiland erheben - effizient kann er nur
sein, wenn die anderen mitziehen und strategische Partei-Spielchen
hinter sich lassen. Das Experiment ist lanciert: Nun muss die
politische Klasse zeigen, ob sie reif dafür ist.
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Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
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