 Weser-Kurier: Über das Urteil zur DFL-Klage schreibt Ralf Michel:
Geschrieben am 17-05-2017 |
Bremen (ots) - Strahlende Sieger sehen anders aus. Es wird seinen
Grund haben, warum Reinhard Rauball Bremens Innensenator Ulrich
Mäurer am Mittwoch ausgerechnet in einer Verhandlungspause die Hand
zum Gespräch reichte. Da dürfte der Liga-Präsident noch unter dem
Eindruck des Prozessverlaufs gestanden haben. Und der war weniger
deutlich, als es die Kritiker des Bremer Gebühren-Kurses angesichts
des Urteils wahrhaben wollen. Denn die Rechtswidrigkeit der Gebühr
fußt allein auf ein vergleichsweise kleines Detail, das Bremen schon
beim nächsten Bescheid korrigiert haben wird. Zugleich ließ das
Gericht aber klar durchblicken, dass es das Gesetz, das diese Gebühr
ermöglicht, für verfassungskonform hält. Dies könnte sich als weitaus
bedeutender erweisen als das jetzige Urteil zuungunsten Bremens. Und
so hat die Verhandlung zwar noch keine endgültige Klarheit in Sachen
Gebührenbescheid gebracht. Aber zumindest dafür gesorgt, dass die
Protagonisten sich jetzt wieder an einen Tisch setzen, um miteinander
zu reden. Die Botschaft, dass immer noch beide Seiten viel zu
verlieren haben, scheint angekommen zu sein.
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