 Mitteldeutsche Zeitung: zu Stillstand im Bundestag
Geschrieben am 30-11-2017 |
Halle (ots) - Das Besondere der Situation besteht neben der
schwierigen Koalitionsbildung in der Tatsache, dass die Vorsitzenden
von CDU, CSU und SPD allesamt nur noch bedingt handlungsfähig sind.
Sie werden entweder abgelöst oder müssen durch Rückkopplung mit
Funktionären und Basis neue Autorität aufbauen. Das braucht Zeit. Die
handelnden Personen sollten gleichwohl aufpassen, dass das, was im
Regierungsviertel geschieht, nicht als Theater von Narzissten
wahrgenommen wird, die sich gern vor Kameras spreizen. Der größte
Schaden tritt ein, wenn Bürger den Eindruck bekommen, dass man
Parlament und Regierung gar nicht mehr braucht.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
616673
weitere Artikel:
- neues deutschland: Kommentar: Europa unterentwickelt Afrika Berlin (ots) - »Unsere Berufung ist es, Afrika zu entwickeln, und
nicht, Flüchtlinge nach Europa zu schicken.« Diese Aussage stammt von
Senegals Präsidenten Macky Sall und sie wird von der EU sogar
geteilt: »Wir wollen Gesellschaften in die Lage versetzen, ihre
eigenen Geschicke zu lenken«, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica
Mogherini vor dem Gipfel in Abidjan. Fakt ist, dass alles, was in
Abidjan verabredet wurde, nicht im Entferntesten den anstehenden
Herausforderungen gerecht wird. Die geplanten »Notfall-Evakuierungen«
in den mehr...
- Berliner Zeitung: Kommentar zu EU-Afrika-Gipfel. Von Kordula Doerfler Berlin (ots) - Die Kanzlerin und andere europäische
Regierungschefs zeigen sich nun erschüttert über die Zustände in
Libyen. Warum erst jetzt? Welche Verbrechen müssen noch geschehen,
damit die Europäer sich an ihre humanitären Werte erinnern, denen sie
sich einst verpflichtet haben? Nach ihrer Verantwortung müssen sich
aber auch die afrikanischen Staats-und Regierungschefs fragen lassen.
... Immerhin wurde in Abidjan nun ein Evakuierungsplan für die
Internierten in jenem Teil Libyens beschlossen, der der vom Westen
unterstützten mehr...
- Straubinger Tagblatt: EU-Afrika-Gipfel - Viel zu viele Fragen bleiben offen Straubing (ots) - In weiten Teilen Libyens herrschen
Kriegsfürsten, auch dort sitzen ungezählte Menschen in Lagern fest.
Die Macht der Schlepper- und Schleuserbanden ist riesig und sie
reicht weit. Selbst dort, wo die schwache Zentralregierung das Sagen
hat, regiert vor allem das Chaos. Und alle Maßnahmen, die Angela
Merkel, Emmanuel Macron und ihre europäischen und afrikanischen
Verbündeten beschlossen haben, setzen auf Freiwilligkeit. Die
überwiegende Mehrzahl der Migranten, die in Libyen darauf wartet, ein
Boot Richtung Europa mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Unpopulär / Kommentar zur Schließung kleiner Grundschulen / Von Frank Schmidt-Wyk Mainz (ots) - Niemand klatscht Beifall, wenn eine Schule
geschlossen wird. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin
Stefanie Hubig darf also nicht viel Lob erwarten dafür, dass auf ihr
Betreiben hin neun kleine Grundschulen vor dem Aus stehen.
Andererseits: Ist es nicht Aufgabe gewählter Politiker, auch
unpopuläre Entscheidungen zu treffen, so sie denn notwendig sind und
sorgfältig vorbereitet werden? Beides ist hier zu bejahen. Die
Ausdünnung ländlicher Räume ist demografische Realität und kann nicht
ohne Folgen auf die Schulpolitik mehr...
- WAZ: Die Geduld der Basis ist am Ende
- Kommentar von Matthias Korfmann
zur SPD Essen (ots) - Die SPD-Spitze steckt in einem klassischen Dilemma:
Sollte sie noch einmal ein Bündnis mit Angela Merkel eingehen, um
Deutschland eine stabile Regierung zu geben, dann würde sie es sich
mit der eigenen Parteibasis verscherzen. Sollte sie aber dem Ruf
vieler Mitglieder folgen und die "GroKo" kategorisch ausschließen,
könnten Neuwahlen folgen - und ein erneutes Abstrafen durch die
Wähler.
Was ist das kleinere Übel? Martin Schulz wäre als Parteichef gut
beraten, nun nicht zu wanken und seine Partei auf einmal doch mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
