 neues deutschland: Kommentar zu den anstehenden Gesprächen von Union und SPD: Der Sargnagel
Geschrieben am 08-12-2017 |
Berlin (ots) - Die SPD macht nicht den Eindruck, als hätte sie den
Ernst der Lage erkannt, in der sie sich befindet. Obwohl der Partei
die Wähler in Scharen davonlaufen, wird es vorerst keine grundlegende
programmatische und personelle Neuaufstellung geben. Dieser Prozess
war ohnehin nie im Interesse von einigen Vertretern der SPD-Spitze,
die ihre Partei- und Ministerposten gerne behalten möchten. Für sie
kommt es nicht ungelegen, dass ihr Bundesparteitag nun beschlossen
hat, dass »ergebnisoffene« Gespräche mit der Union über eine
Regierungsbildung geführt werden sollen. Diese Verhandlungen werden
nicht einfach. Deswegen ist zu befürchten, dass in der SPD wieder
einmal die Geschlossenheit über allem stehen wird. Auf dem Parteitag
war dies in Ansätzen bereits spürbar. Eine schonungslose Aufarbeitung
des Bundestagswahldebakels und allzu heftige Kritik am
Spitzenpersonal sind dort ausgeblieben.
Doch endgültig entschieden ist noch nichts. Die Sozialdemokraten
haben die Option, die Gespräche mit der Union abzubrechen, in die
Opposition zu gehen oder Neuwahlen in Kauf zu nehmen. Ansonsten
können nur die SPD-Mitglieder eine Große Koalition oder eine enge
Kooperation mit der Union verhindern. Dafür gibt es viele gute
Gründe. Denn jedes schwarz-rote Modell wäre ein weiterer Sargnagel
für die SPD. Außerdem muss bedacht werden, dass vielen Asylbewerbern,
Geringverdienern, verarmten Rentnern und Erwerbslosen weiterhin harte
Zeiten drohen, wenn die bisherige Politik fortgesetzt wird.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
617944
weitere Artikel:
- Frankfurter Rundschau: Trumps Werk Frankfurt (ots) - Die Bilanz nach der Anerkennung von Jerusalem
als israelische Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump ist
verheerend: Tote und Verletzte bei Demonstrationen sind nur die
offensichtlichen Folgen. Israel fühlt sich bestärkt und will nun im
völkerrechtswidrig annektierten Ost-Jerusalem Wohnungen bauen, die
Palästinenser weiter provozieren und vor allem weiter Fakten
schaffen, die Trump anerkannt hat. Damit hat er nicht nur gegen das
Völkerrecht verstoßen, sondern die USA als einzigen möglichen
Vermittler in dem mehr...
- SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles sieht Union vor Gesprächen um Regierungsbildung geschwächt Bonn (ots) - Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Andrea
Nahles, sieht die Union bei den bevorstehenden Gesprächen über eine
mögliche Regierungsbildung geschwächt. "Mir fehlt ein bisschen das
Zutrauen in die Verhandlungsführung auf der anderen Seite. Seehofer
hat jetzt Söder im Rücken, Frau Merkel hat eine Menge an
Unterströmungen in ihrer eigenen Partei, die sie auch in Frage
stellen", sagte Nahles im Interview mit dem Fernsehsender phoenix am
Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin.
Auch könne sie bei der Union mehr...
- Aachener Zeitung: Welcher Kontrast!
Überzeugender Karlspreisträger: Emmanuel Macron
Bernd Mathieu Aachen (ots) - Leute, die Visionen haben, müssen nicht, wie einst
Helmut Schmidt meinte, zum Arzt. Man sollte in Zeiten des politischen
Kleinstpepitas, Beispiel Jamaika-Sondierungen, nach Visionären
fahnden; denn sie verfolgen ein Ziel. Sie entwickeln eine
Vorstellung. Sie betreten mit ersten Schritten einen Weg. Sie
orientieren sich nach vorne. Sie beschreiben Meilensteine, die
erreichbar sein werden, und sie möblieren mit kühnen Gedanken
Traumschlösser, die sich teilweise dann doch als zu ambitioniert
erweisen. Aber sie tun was! mehr...
- SPD-Vorsitzender Martin Schulz: Nächste Woche entscheidet sich, ob sondiert wird Bonn (ots) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz erwartet in der
kommenden Woche eine Entscheidung darüber, ob es Sondierungsgespräche
mit der Union über eine erneute Große Koalition geben wird. "Ich
glaube, dass wir nächste Woche ausloten, ob Sondierungen Sinn machen.
Wenn sie Sinn machen, werden wir sondieren, wenn sie keinen Sinn
machen, werden wir nicht sondieren. Aber ich glaube schon, dass das
in der nächsten Woche klar wird", sagte Schulz im Gespräch mit dem
Fernsehsender phoenix am Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin.
mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum SPD-Parteitag Halle (ots) - Dass sie der Parteispitze nur begrenzt über den Weg
trauen, haben die Delegierten des SPD-Bundesparteitages gezeigt: Sie
legten Wert darauf, dass es, anders als von der Parteispitze
ursprünglich geplant, nach Sondierungen mit der Union einen
Sonderparteitag gibt - um die Spitze kontrollieren zu können. Und sie
haben den Wunsch-Generalsekretär des Parteichefs, Lars Klingbeil, nur
mit einem mäßigen Ergebnis von 70,6 Prozent gewählt.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
