Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und die Große Koalition Regieren wollen, nicht müssen Dieter Wonka, Berlin

Bielefeld (ots) - Zum Wort des Jahres werden Begriffe gewählt, die
komplizierte Sachverhalte auf einen Nenner bringen. "Jamaika-Aus" war
2017 dran, klarer Fall. Große Träume, kleine Geister, dilettantisch
gemanagte Sondierungen. "#SPDerneuerung", die pseudomoderne Formel
für die Neuerfindung der ältesten deutschen demokratischen Partei,
hat alle Chancen, als Sysiphos-Aufgabe des Jahrhunderts in die
Geschichte einzugehen. Aber es gibt auch Hoffnung: Andrea Nahles, die
starke Frau von Morgen, wird dem netten, aber angeschlagenen
Parteichef Martin Schulz garantiert nicht die Verhandlungsrunde zur
nächsten Großen Koalition überlassen. Wenn es der misstrauischen
Nahles gelingt, die Hinterzimmer-Kultur der Merkel'schen
GroKo-Politik zu zerstören, wenn politische Entscheidungen
transparent gemacht werden, dann kann gutes Regieren gelingen.
Vorausgesetzt, man weiß, wo man hin will. Die Vorsitzende der
Bundestagsfraktion weiß, was Führung ist. Sie ist diejenige, vor der
die geschäftsführende Kanzlerin und CDU-Vorsitzende gehörigen Respekt
hat. Das könnte eine Grundlage sein, um eine neue GroKo nicht
zwingend zum Verlustgeschäft der SPD zu machen. Die
christdemokratischen Regierungspartner tun ja nur so, als sei alles
in Ordnung. Sie behaupten einfach, Angela Merkel habe eine politische
Zukunft, habe eine Vision von einer besseren, einer europäischeren,
einer digitalisierten Welt. Sozialdemokraten diskutieren über all das
mit Inbrunst, Misstrauen, mit Kritik an allem und jedem. Sie sollten
das Risiko einer weiteren Merkel-Koalition nur dann eingehen, wenn
sie zwei Dinge wirklich ernsthaft wollen: Erstens, sie sollten
regieren "wollen" und nicht "müssen". Zweitens, sie sollten
misstrauisch werden gegenüber der Führung, kritisch wegen
unzureichender Reformen und vorsichtig gegenüber falschen
Versprechungen - und das nicht in erster Linie bezogen auf die
eigenen Leute. Gerade noch stellten die Umfragen einen grandiosen
Aufschwung für die Jamaika-Idee fest. Dann platzte das Luftgebilde an
Merkels Ideenlosigkeit und an Lindners Überheblichkeit. Schon
schießen die Umfragewerte für die Große Koalition in die Höhe.
Unionsanhänger freuen sich, SPD-Sympathisanten schwant nichts Gutes.
Das ist ein kleines Indiz, was Teil des großen Problems der SPD ist:
Die Union kassiert ein, was kommt. Der SPD ist nie genug, was
erreicht wird.

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