 Allg. Zeitung Mainz: So nicht / Kommentar zur Regierungsbildung / Von Reinhard Breidenbach
Geschrieben am 19-12-2017 |
Mainz (ots) - Gut, die SPD hatte das schon früher. Allerdings, und
das ist entscheidend, auf einem extrem viel höheren Niveau. In den
Siebzigern gab es das Trio Willy Brandt/Helmut Schmidt/Herbert
Wehner. Sie küssten und sie schlugen sich. Am Ende standen zwei
SPD-Kanzler. Neuauflage in den Neunzigern, schon deutlich
heruntergedimmt: Gerd Schröder/Rudolf Scharping/Oskar Lafontaine.
Immerhin noch ein Kanzler. (Und, nebenbei, ein anderer, der die PDS
zur gesellschaftsfähigen Linkspartei machte). Jetzt: Gabriel, der aus
allen Rohren und unberechenbar gegen Schulz schießt, im Hintergrund
abwartend: Andrea Nahles. So wird das nichts. So geht das auch nicht.
Dass sich Gabriel gut als Außenminister schlägt, gibt ihm nicht das
Recht, mental ein wenig Amok zu laufen. Die SPD sollte sich
überlegen, ihrem Ex-Chef konstruktiv das Misstrauen auszusprechen.
Gabriel treibt Schulz nicht an, er treibt ihn in den Wahnsinn. Die
Situation ist auch so schon stressig genug für die Partei. Immer
stärker scheint da Panik auszubrechen bei dem Gedanken an eine neue
GroKo. Die Steuererhöhungsphantasien, befeuert vom Hessen
Schäfer-Gümbel, sind, erstens, wirtschaftlich und staatspolitisch
grober Unfug, und, zweitens, machtpolitisch ein klares Anzeichen
dafür, dass das Dilemma der Genossen unauflöslich sein könnte: "SPD
light" in einem GroKo-Vertrag macht die SPD-Basis nicht mit, "SPD
ziemlich pur" - Vermögensteuer! - macht Merkel nicht mit. Gott sei's
gedankt ist derweil erst mal Weihnachten. Zeit für Besinnung. Wenn
die nicht bald greift, greifen, so etwa im Mai, Neuwahlen.
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Allgemeine Zeitung Mainz
Wolfgang Bürkle
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