EU-Terminvorschau vom 13. bis 20. Januar 2018

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 13. Januar

EU-weit: Neue Regeln zu elektronischen Zahlungen treten in Kraft

Dank neuer Vorschriften werden elektronische Zahlungen für die
europäischen Verbraucher günstiger, einfacher und sicherer. Die
überarbeitete Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2), die ab heute gilt,
stärkt den Wettbewerb von Zahlungsdiensten und Apps zur
Kontenverwaltung. Gleichzeitig schafft die Richtlinie mehr Sicherheit
und Datenschutz für Online-Zahlungen. Aufschläge bei Zahlungen mit
Verbraucherdebit- und -kreditkarten werden abgeschafft. Außerdem gilt
eine reduzierte Haftung für nicht autorisierte Zahlungen und es wird
ein bedingungsloses Erstattungsrechts ("ohne Fragen") für
Lastschriften in Euro eingeführt. Mehr erfahren Sie auf den Seiten
der Kommission
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-17-4961_de.htm und beim
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz: http://ots.de/EPaYl.

Montag, 15. Januar

Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Digitalkommissarin Gabriel zum
Thema "Fake News"

Die Kommission hat zur Eindämmung von Falschinformationen eine
hochrangige Expertengruppe http://ots.de/UYz2u mit Vertretern von
Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und
Organisationen der Zivilgesellschaft eingerichtet. Diese kommt heute
erstmals zusammen. Im Anschluss an das Treffen gibt Mariya Gabriel,
EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, um
voraussichtlich 11 Uhr eine Pressekonferenz, die live auf EbS
übertragen wird. http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm Am
13. Januar hat die Kommission eine öffentliche Konsultation
http://ots.de/otOjA zu Fake News und Online-Desinformationen
gestartet, die bis 23. Februar läuft. Die Arbeit der Gruppe und die
Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden zur Entwicklung einer
EU-Strategie gegen die Verbreitung von Fake News beitragen, die im
Frühjahr 2018 vorgestellt werden soll. Weitere Informationen zu den
Maßnahmen der Kommission gegen Fakes News gibt es hier:
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-4481_de.htm

Berlin: Briefing "Europapolitik während der bulgarischen
EU-Ratspräsidentschaft"

Die Vertretung der EU-Kommission in Berlin in Kooperation mit der
Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) und der Botschaft
Bulgariens laden ein zum EBD Briefing "Europapolitik während der
bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft". S.E. Radi Naidenov, Botschafter
der Republik Bulgarien in Deutschland stellt das Programm der
bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft vor. Kommentiert wird dieses von
Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Martin
Kotthaus, Leiter der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, Claudia
Dörr-Voß, Leiterin der Europaabteilung im Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie sowie Axel Schäfer, MdB, Vizepräsident der
EBD. Es gilt die Chatham House Rule. Alle weiteren Informationen
inklusive Anmeldelink finden Sie hier: http://ots.de/xUH2N

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.01.)

Das Plenum befasst sich heute u.a. mit dem von der Kommission
vorgeschlagenen Paket für "Saubere und erneuerbare Energie"
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-4009_de.htm. Es sieht u.a.
vor, dass der Energieverbrauch bis 2030 um 40 Prozent gegenüber dem
Niveau von 2005 gesenkt und der Anteil erneuerbarer Energien von 27
auf 35 Prozent erhöht wird. Nach der Debatte stimmen die Abgeordneten
am Mittwoch darüber ab, ob die Verhandlungen mit dem Rat darüber
begonnen werden können. Außerdem debattiert das Plenum über
EU-Vorschriften, die festlegen, wie, wo und wann in der EU gefischt
werden darf. Die Abstimmung über den Verordnungsentwurf der
Kommission erfolgt am Dienstag. Die vollständige Tagesordnung finden
Sie vorab hier. http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html

Dienstag, 16. Januar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.01.)

Kommissionspräsident Juncker spricht am Vormittag über den
Abschluss der estnischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2017
und über die Ergebnisse des letzten EU-Gipfels vom 14.-15. Dezember:
http://ots.de/5Zt5q. Die Redebeiträge werden live auf EbS übertragen:
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1. Außerdem
diskutieren die Abgeordneten darüber, ob die EU auch Ausfuhren von
Instrumenten für die digitale Überwachung kontrollieren soll, deren
Missbrauch Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Die Abstimmung über
das Verhandlungsmandat des Parlaments zu den entsprechenden
EU-Vorschriften erfolgt am Mittwoch. Am Nachmittag folgt eine Debatte
mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zu den Protesten im
Iran. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html

Mittwoch, 17. Januar

Groningen: Verleihung des EBBA-Preises der EU für zeitgenössische
Musik

Mit dem EU-Preis für zeitgenössische Musik, auch European Border
Breakers Awards (EBBA), wird der Erfolg europäischer Künstler auf
ausländischen Märkten gewürdigt. Bei der jährlich stattfindenden
EBBA-Verleihung werden im Rahmen einer Fernsehsendung zehn Preise an
europäische Künstler vergeben, darunter auch ein Publikumspreis, bei
dem jeder seine Stimme für seinen jeweiligen Lieblingskünstler
abgeben und außerdem eine Reise zur Preisverleihung gewinnen kann.
Zehn europäische Künstler werden während einer TV-Show, die von
BBC-Legende Jools Holland moderiert wird, einen EBBA erhalten.
Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.europeanborderbreakersawards.eu/de/

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.01.)

Kommissionspräsident Juncker spricht vor dem Plenum über den
Beginn der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft, die Rede wird live
auf EbS: https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1
übertragen. Im Anschluss an die Debatte findet um 12:45 Uhr eine
Pressekonferenz mit Kommissionspräsident Juncker, Parlamentspräsident
Tajani und Premierminister Borissov statt, die ebenfalls live auf
EbS: https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen
wird. Auf der Agenda steht außerdem eine Debatte mit dem irischen
Premierminister Leo Varadkar über die Zukunft Europas. Dies ist die
erste einer Reihe von Plenardebatten mit Staats- und Regierungschefs
der EU über die Zukunft der Europäischen Union. Der Einfluss
russischer Propaganda auf die EU-Länder steht im Mittelpunkt einer
Debatte am Mittwochnachmittag. Die vollständige Tagesordnung finden
Sie vorab hier: http://ots.de/NMPrU

Donnerstag, 18. Januar

Berlin: Gemeinsame Pressekonferenz der Kommissare Hogan und
Andriukatitis

Zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche (IGW) geben
EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan und Gesundheitskommissar
Vyentis Andriukaitis, heute von 16-17 Uhr eine Pressekonferenz.
Veranstaltungsort: Messe Berlin, Halle 6.3, Pressezentrum, Raum C.
Weitere Informationen hier:
https://www.gruenewoche.de/Presse/Pressetermine/index.jsp.
EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan nimmt am Abend an der
offiziellen Eröffnung der Internationalen Grünen Woche auf dem
Messegelände Berlin teil. Mehr Informationen hier:
https://www.gruenewoche.com/AboutIGWBerlin/. Die Generaldirektion
Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung (DG AGRI) und die
Generaldirektion für Gesundheut und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE)
sind auf der Grünen Woche auch mit einem Stand vertreten, in der
Halle 3.2 auf dem Erlebnis Bauernhof zum Thema "Vom Bauernhof bis auf
den Teller - nachhaltige Lebensmittel für einen gesunden Lebensstil".

Berlin: Expertengespräch zu Europäischen Referenznetzwerken (ERN)
in der Charité Berlin

Heute findet um 10 Uhr in der Charité Berlin ein Expertengespräch
zu den Europäischen Referenznetzwerken (ERN) zwischen
EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis, Staatssekretär Lutz
Stroppe und vier deutschen ERN-Koordinatoren sowie Vertretern der
Charité und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) statt. Um das
medizinische Fachwissen, insbesondere über seltene Erkrankungen,
grenzüberschreitend in der Europäischen Union (EU) zu teilen und die
Versorgung von betroffenen Patienten weiter zu verbessern, haben am
1. März 2017 die "Europäischen Referenznetzwerke" (ERN) ihre Arbeit
aufgenommen. Im Anschluss an das Gespräch folgt ein gemeinsamer
Rundgang durch die Charité. Pressevertreter sind herzlich eingeladen.
Bitte melden Sie sich bis zum 17. Januar bei Laura Bethke an:
laura.bethke@ext.ec.europa.eu.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Die Themen der heutigen Plenarsitzung sind u.a. die Umsetzung der
Jugendbeschäftigungsinitiative in EU-Mitgliedstaaten sowie Debatten
zu Fällen von Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen von
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die vollständige Tagesordnung
finden Sie vorab hier: http://ots.de/NMPrU

Freitag, 19. Januar

Berlin: Bürgerdialog mit EU-Kommissaren Hogan und Andriukatitis
auf der Grünen Woche

Heute findet von 16:30-17:30 Uhr ein Bürgerdialog mit den
Kommissaren Hogan und Andriukaitis zum Thema "Vom Bauernhof bis auf
den Teller - nachhaltige Lebensmittel für einen gesunden Lebensstil"
auf der Bühne der Halle 3.2. statt. Dort haben landwirtschaftlich
interessierte Menschen die Möglichkeit mit den beiden Kommissaren zu
diskutieren. Die Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche
Entwicklung (DG AGRI) und die Generaldirektion für Gesundheut und
Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) sind auch mit einem Stand
vertreten, in der Halle 3.2 auf dem Erlebnis Bauernhof.

Berlin: Kommissare auf dem Global Forum for Food and Agriculture
(GFFA)

Vytenis Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit, hält auf dem
10. Global Forum for Food and Agriculture (GFFA), einer
internationalen Konferenz zu Zukunftsfragen der globalen Land- und
Ernährungswissenschaft, eine Rede zum Thema Tiergesundheit.
EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan, EU-Landwirtschaftskommissar
wird ebenfalls am GFFA teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie
hier: http://www.gffa-berlin.de/.

Berlin: Mittagsgespräch mit Dr. Hoyer, Präsident der Europäischen
Investitionsbank (EIB)

Das Institut für Europäische Politik lädt zu einem Mittagsgespräch
mit Dr. Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank
(EIB), ein. Herr Dr. Hoyer spricht zum Thema "Rolle und Perspektiven
der Europäischen Investitionsbank als Impulsgeber für die Stärkung
der Europäer im globalisierten Wettbewerb". Das Grußwort hält Richard
Kühnel, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.
Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie hier:
http://iep-berlin.de/blog/forum/mig-hoyer/

Hamburg: Verkehrskommissarin Bulc besucht Hamburger Hafen

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc nimmt an einer gemeinsamen
Hafenfahrt mit Jens Meier, Vorstandsvorsitzender der Hamburg Port
Authority, und dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein teil.
Interessierte Journalisten können an der Hafenfahrt teilnehmen,
Treffpunkt ist um 10:10 Uhr am Fähranleger Elbphilharmonie. Ende der
Tour um 12:15 Uhr am Fähranleger Elbphilharmonie. Mehr Informationen
und Anmeldung bei Kai Gerullis, Pressesprecher der Hamburg Port
Authority, kai.gerullis@hpa.hamburg.de. Während ihres Besuchs wird
Kommissarin Bulc auch mit Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz
zusammentreffen.

Samstag, 20. Januar

Valletta: Eröffnungsfeier des Kulturhauptstadt-Jahres mit
EU-Bildungskommissar Navracsics

Die Stadt Valletta begeht den Beginn ihres Jahres als europäische
Kulturhauptstadt mit einer Eröffnungswoche. Vom 14. bis 20. Januar
finden in der Stadt Veranstaltungen in Anlehnung an traditionelle
maltesische Dorffeste, genannt "Festa", statt. Tibor Navracsics,
EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, wird an der
offiziellen Eröffnungsfeier am 20. Januar teilnehmen. Mehr
Informationen finden Sie hier:
http://valletta2018.org/cultural-programme/valletta-2018-opening/

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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