 BERLINER MORGENPOST: Freie Hand für von der Leyen / Leitartikel von Miguel Sanches zur Verteidigungspolitik
Geschrieben am 13-01-2018 |
Berlin (ots) - Womöglich ist der Jordanien-Trip ihre letzte große
Auslandsreise als Verteidigungsministerin. In der Lostrommel einer
großen Koalition liegen vermeintlich "höhere", repräsentativere,
reizvollere Ressorts, Finanzen zum Beispiel oder das Auswärtige Amt.
Wenn etwas die rastlose Karriere von Ursula von der Leyen (CDU)
charakterisiert, dann das Streben nach oben. Der Aufzug, der sie in
Berlin befördert, ist nie zwischen zwei Stockwerken stecken
geblieben. Familienministerium, Soziales, jetzt die Verteidigung. Was
folgt nun? Von der Leyen hätte freilich auch gute Gründe, im
bisherigen Amt zu bleiben. Denn der Wunschpartner, die SPD, ist
handzahm. Und das erklärte Ziel einer neuen großen Koalition ist noch
mehr Geld für die Bundeswehr. Das sind keine schlechten
Rahmenbedingungen. Die Sozialdemokraten haben keine Agenda,
jedenfalls keine, die man den Sondierungsgesprächen entnehmen könnte.
Von der Kritik an der Ministerin, den Absetzbewegungen der letzten
Monate ist nichts zu spüren. Die Angriffe waren offensichtlich
taktisch motiviert und nicht zu Ende gedacht. Um es in der Sprache
der Militärs zu sagen: Die Sozialdemokraten sind nicht
durchhaltefähig.
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