 neues deutschland: Kommentar zum Personalwechsel an der SPD-Spitze
Geschrieben am 14-02-2018 |
Berlin (ots) - Die SPD hat sich dafür entschieden, dass Olaf
Scholz während des Mitgliederentscheids über die Fortsetzung der
Großen Koalition Parteivorsitzender sein wird. Andrea Nahles soll
erst im April übernehmen. Für die Fraktionschefin ist es besser, dass
sie nicht sofort kommissarisch zur Vorsitzenden ernannt worden ist.
Sie entgeht somit unangenehmen Fragen zur Legitimität einer solchen
Entscheidung. Scholz war bislang einer der Vizechefs. Nahles sitzt
hingegen nicht einmal im Vorstand. Dass die Wahl auf den Hamburger
Bürgermeister fiel, ist immerhin ehrlich. Er ist als Vizekanzler und
Finanzminister im Gespräch, wenn es mit der Fortsetzung von
Schwarz-Rot klappen sollte. Scholz ist der Prototyp des konservativen
Sozialdemokraten. Eine wirkungsvolle soziale Umverteilung wird es mit
ihm nicht geben. In Hamburg war Scholz bislang deswegen erfolgreich,
weil er auch bürgerliche Schichten anspricht, denen es gefällt, wenn
der Senat in der Innenpolitik hart vorgeht. Zudem spielt ihm die gute
Wirtschaftslage in die Hände. Ob es auch klug ist, Scholz nach vorne
zu schicken, ist aber fraglich. Es ist absehbar, dass er Merkels
Liebling im neuen Kabinett werden würde. SPD-Mitgliedern, die an
einer Erneuerung der Partei interessiert sind, dürfte es nun noch
schwerer fallen, für den Koalitionsvertrag mit der Union zu stimmen.
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neues deutschland
Redaktion
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