 Mittelbayerische Zeitung: Farbe bekennen / Kommentar zum Koalitionsvertrag/SPD-Mitgliederentscheid
Geschrieben am 20-02-2018 |
Regensburg (ots) - Genau 463 723 registrierte Genossinnen und
Genossen entscheiden in diesen Tagen darüber, ob Deutschland eine
neue Regierung aus Union und SPD bekommen wird oder nicht. Abzüglich
der Fake-Mitglieder natürlich, die etwa die Bild-Zeitung mit
"GroKo-Hündin Lina" ins Rennen schickte. Damit, absurden Klamauk
beiseite, geht es um eine Entscheidung von enormen Gewicht. Wobei man
trefflich darüber streiten kann, ob den Mitgliedern einer Partei
überhaupt eine solch weitreichende Abstimmung zusteht oder nicht.
Schließlich hat bereits die Gesamtheit der Wähler und Wählerinnen -
zumindest eine große Mehrheit von ihnen - am 24. September über die
Besetzung des Parlaments entschieden. Sei es, wie es sei. Jetzt
helfen keine demokratie-theoretischen Exkurse weiter, sondern es
zählen harte Argumente und klare Fakten. Wenn den Mitgliedern der
ältesten Partei Deutschlands schon eine solche Entscheidungsbefugnis
zufällt, dann sollten sie damit auch verantwortungsbewusst umgehen.
Das 177-Seiten-Opus des Koalitionsvertrages wurde an jedes Mitglied
zugesandt. Ob nun jede und jeder das gesamte Papier von vorne bis
hinten durchliest, ist freilich eine andere Frage. Ein Gebot von
Demokratie und Fairness wäre es allerdings, wenn jeder/jede
Stimmberechtigte den Regierungsvertrag möglichst vorurteilsfrei für
sich persönlich bewertete. Es gibt gewiss eine Reihe von Punkten
darin, die die SPD für sich reklamieren kann. Dass der - inzwischen
abgehalfterte - Verhandlungsführer Martin Schulz das wichtige
Finanzministerium heraus holen konnte, hätten vorher wohl nicht
einmal die größten Optimisten in der SPD gedacht. Es gilt nun, Farbe
zu bekennen.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Original-Content von: Mittelbayerische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
626746
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: Flächenbrände / Kommentar zum Krieg in Syrien / Von Reinhard Breidenbach Mainz (ots) - Es ist eine illustre Gesellschaft, die sich da in
und um Syrien versammelt hat: die USA, Saudi-Arabien, Russland, Iran,
die Türkei, die Truppen Assads, Kurden, Israel. Sie führen Krieg,
angeblich gegen den IS, obwohl der militärisch längst besiegt ist.
Jede Kriegspartei erklärt, sie kämpfe um einer gerechten Sache
willen. Jedoch: Worin die besteht - da liegen die Ansichten
himmelweit auseinander. Unstreitig ist dagegen dies: Die
Zivilbevölkerung trifft es, wie stets in solchen Kriegen, am
allerschlimmsten. Kinder, Frauen mehr...
- Das Erste, Mittwoch, 21. Februar 2018, 5.30 - 9.00 Uhr
Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 7.35 Uhr, Reiner Haseloff, CDU, Ministerpräsident von
Sachsen-Anhalt, Thema: Ostdeutsche im Kabinett
7:40 und 8:40 Uhr, Artur Wiegelmann, SPD, Eberhard Wiegelmann,
CDU, Thema: GroKo
8:05 Uhr, Matthias Miersch, SPD, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender, Thema: SPD-Abstimmung
Pressekontakt:
Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221
220 7100
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 62
Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Der Schritt zur neuen Arbeitswelt - Kommentar von Thomas Fülling zu den Tarifabschlüssen in der Metallindustrie Berlin (ots) - Sicher, das wird viele Unternehmen vor große
finanzielle und planerische Herausforderungen stellen. Gerade in
einer Branche in der faktisch Vollbeschäftigung herrscht und neue
Arbeitskräfte wie Goldstaub gehandelt werden, wird jeder Mitarbeiter
dringend gebraucht. Unterschiedliche Arbeitszeiten können da nicht so
einfach eingetaktet werden. Und dennoch ist der Abschluss ein
wichtiger Schritt hin zu einer neuen, stärker auf die Bedürfnisse der
Menschen ausgerichteten Arbeitswelt. Zu diesen Bedürfnissen gehört
etwa, sich mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Türkei Bielefeld (ots) - Es dauerte keine 24 Stunden. Nach der
Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel ließen
Forderungen aus Ankara nicht lange auf sich warten. Zuerst ging es um
Kampfpanzer aus der Rheinmetall-Schmiede, dann um Auftritte des
türkischen Machthabers Erdogan in Deutschland vor seinen Landsleuten.
Der Fall Yücel muss im Zusammenhang mit der aggressiven türkischen
Außenpolitik in Syrien betrachtet werden. Denn wenn im Gegenzug für
die Haftentlassung eines Mannes mit türkischem und deutschem Pass
eine geschäftsführende mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Diesel Bielefeld (ots) - Für die Autobauer wird die Luft immer dünner:
Der ADAC hat mit seinem Test von Hardware-Nachrüstlösungen zur
Senkung des Stickoxidausstoßes bei Dieselfahrzeugen nachgewiesen, was
Experten schon lange sagen: Auf diesem Wege lassen sich die
Emissionen wirksam und drastisch reduzieren. Bei relativ
überschaubarem Aufwand. Damit erhöht sich vor der für morgen
erwarteten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die
Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten der Druck auf die Industrie.
Fällen die Richter ein Urteil, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
