Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gabriel

Bielefeld (ots) - Ist es nun richtig oder falsch, Sigmar Gabriel
vor die Tür zu setzen? Wer die Frage einfach nur mit Ja oder Nein
beantworten möchte, macht es sich zu leicht. Das wird dem für die SPD
durchaus nicht unkomplizierten Thema nicht gerecht. Unstrittig ist,
dass die künftige neue Parteiführung keine wäre, wenn sie nicht einen
eigenen neuen Weg ginge. Ebenso stimmt allerdings, dass der
SPD-Spitze auch dieser - nennen wir ihn einmal beschönigend
»Personalwechsel« - erneut nicht sonderlich gut gelungen ist.

Einen Sigmar Gabriel stellt man nicht einfach so aufs
Abstellgleis. Das sagen diejenigen, die ihn mochten. Er ist nicht
irgendeiner, den man blindlings vom Hof jagen kann. Der
Noch-Außenminister, ehemalige Parteivorsitzende und Ex-Vize-Kanzler
hat seine Verdienste. Darüber kann es keine zwei Meinungen geben. Er
zählt zu den Schwergewichten der Partei. Angeblich soll er sogar
einer der beliebtesten Politiker der Bundesrepublik sein. Ob das
jedoch jemals so war oder ist, darf trotz aller Umfragen mit einem
Fragezeichen versehen werden. Ein Aufschrei in der Gesellschaft über
die Rasur Gabriels ist jedenfalls bislang ausgeblieben.

Trotzdem und auch trotz der berechtigten und richtigen Kritik an
der Person Gabriel und seinem Verhalten spricht es grundsätzlich
nicht für die SPD, einen ihrer wichtigsten Spitzenpolitiker der
vergangenen Jahre derart und am Ende unwürdig den Laufpass zu geben.
Große Worte des Dankes? Aufgrund des Streits Fehlanzeige.

Jedoch ist das Tischtuch zwischen Gabriel und Teilen der
Parteispitze seit Jahren zerschnitten. Daran hat der
Noch-Außenminister einen großen Anteil. Die, die ihn nicht mögen,
sind der Meinung, er habe sich seine Nicht-Berücksichtigung wahrlich
»verdient«. Seit Jahren wird ihm parteiintern vorgeworfen, »falsch«
zu spielen. Teamfähigkeit war nie die Stärke Gabriels. Seine
Ego-Trips und der vor sich hin schwelende Konflikt mit Andrea Nahles
führten am Ende zum Knall. Dass Gabriel bei seiner Kritik an Martin
Schulz die eigene Tochter in geschmackloser Weise vorgeschoben hat,
war nur der Anlass, der zum endgültigen Bruch führte.

Somit ist es nicht überraschend, dass Gabriel aussortiert wurde,
zumal er der neuen Führung möglicherweise viel zu gefährlich geworden
wäre. Ihn ins Kabinett zu holen, hätte bedeutet, den Streit weiter
vor sich her zu schieben. Jede Partei kann glücklich sein, Kritiker
mit einer Haltung in den eigenen Reihen zu haben. Wenn aber jemand
wie Gabriel zu einem dauerhaften Störfaktor wird, muss eine Lösung
her.

Die SPD versucht den Neuanfang. Neues Personal ist aber noch lange
kein Neuanfang. Der kann nur gelingen, wenn die Partei folgende
Fragen beantwortet: Wofür steht die SPD wirklich? Was ist ihr
Markenkern? Für welche Themen brennt die Partei?

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Andreas Kolesch
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