 Rheinische Post: Kommentar: Olaf Scholz auf Karl Schillers Spuren
Geschrieben am 22-03-2018 |
Düsseldorf (ots) - Von Michael Bröcker
Die Finanzen seien in "guter Ordnung", sagte der neue
Bundesfinanzminister gestern in hanseatischer Nüchternheit. Olaf
Scholz wird dafür sorgen wollen, dass es so bleibt. Man darf ihm das
zutrauen. Scholz stammt ideologisch aus der
Helmut-Schmidt-Karl-Schiller-Sozialdemokratie. Der Vorwurf aus dem
konservativen Lager, dass die "Sozis" nicht mit Geld umgehen können,
hat diesen Flügel stets geärgert. Scholz glaubt daran, dass ein Staat
mit seinem Geld auskommen muss. Die schwarze Null gilt. Auch deswegen
hat er den knauserigen Haushälter Werner Gatzer zurück ins Haus
geholt. Auch deswegen erzielt er auf SPD-Parteitagen so schlechte
Ergebnisse. Solide Haushaltspolitik ist in der SPD kein
Kassenschlager. Scholz will gezielt investieren. In Bildung,
Digitalisierung, Infrastruktur, Europa. Nachvollziehbar. Gut
angelegtes Geld stärkt die Wissensgesellschaft, verbreitert die
wirtschaftliche Basis und bringt mittelfristig neue Einnahmen. Das
schillersche Konzept der Globalsteuerung wird neu angepasst. Schade
nur, dass auch Scholz unsinnige Ausgaben und die wundersame
Stellenvermehrung abgenickt hat. Und von einem niedrigen, gerechten
und einfachen Steuersystem spricht leider auch Scholz nicht.
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