 Rheinische Post: Lindner vermisst Zukunftsthema Digitalisierung in Meseberg
Geschrieben am 11-04-2018 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat der großen
Koalition vorgeworfen, das wichtige Zukunftsthema Digitalisierung zu
verschlafen. Bei der ersten Klausur des schwarz-roten Bundeskabinetts
im brandenburgischen Meseberg stehe es nicht einmal auf der
Tagesordnung, sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Es gebe keinen Impuls, wie
Deutschland seinen Wohlstand sichern könne. Von einer für
Deutschland dringend nötigen Agenda 2030 sei keine Rede. "Tempo macht
Schwarz-Rot nur beim Geldausgeben." Der spannendste
Tagesordnungspunkt sei deshalb der Bericht von Finanzminister Olaf
Scholz (SPD), wie Union und SPD ihre Pläne finanzieren wollten.
Lindner sagte, er hoffe, dass die "gegenwärtige Stärke des Landes zur
Zukunftsvorsorge genutzt wird und nicht für Partystimmung". Das
Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Ergebnisse der
zweitägigen Klausur am Mittwochmittag in Meseberg vorstellen. Ziel
der Bundesregierung ist unter anderem der Verzicht auf
Neuverschuldung.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
633182
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Landesfinanzministerin Ahnen will Grundsteuer an Immobilienwerten ausrichten Düsseldorf (ots) - Die Finanzministerin von Rheinland-Pfalz, Doris
Ahnen (SPD), hat nach dem Verfassungsurteil zur Grundsteuer für eine
Reform plädiert, die auch den Gebäudewert und damit die
Leistungsfähigkeit und den Wert einer Immobilie berücksichtigt. "Es
gilt nun, die Arbeiten an einer verfassungskonformen,
aufkommensneutralen Neuregelung zügig wieder aufzunehmen. Dabei
sollte die Grundsteuer auch in Zukunft den Wert der Immobilie
miteinbeziehen", sagte Ahnen der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). mehr...
- Rheinische Post: CDU-Innenpolitiker fordert Konsequenzen nach tödlichen Hundeattacken Düsseldorf (ots) - Angesichts von drei Todesopfern durch
Hundeattacken innerhalb von einer Woche hat Innenstaatssekretär
Günter Krings die zuständigen Bundesländern zu einer Überprüfung
aufgefordert. "Jedes Land sollte für sich sehr kritisch prüfen, ob
die Regeln ausreichen und wie sie konsequenter vollzogen werden
können", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Der Schutz insbesondere von
Kindern müsse "oberste Priorität" haben, sagte Krings.
Pressekontakt:
Rheinische mehr...
- Rheinische Post: Grundschulverband und Gesamtschulleiter gegen Kopftuchverbot für Mädchen in NRW Düsseldorf (ots) - In der Debatte um ein Kopftuchverbot für
Mädchen unter 14 Jahren stellen sich Schulverbände gegen den Vorstoß
der Landesregierung. "Diese Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt scheint
wenig sensibel und hilfreich", sagte die Landesvorsitzende des
Grundschulverbands, Christiane Mika, der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Für den Grundschulverband
besteht an dieser Stelle keinerlei Handlungsbedarf." Mika, die selbst
Leiterin einer Grundschule im Dortmunder Norden ist, fügte hinzu, an
ihrer mehr...
- Heilbronner Stimme: Konstantin von Notz fordert nach Störung des Internets schnelle Aufklärung - "Flächendeckender Stromausfall wäre verheerend" - "Bundesregierung ist selbst eine Gefahr für die IT-Si Heilbronn (ots) - Der Grünen-Netzexperte und Fraktionsvize
Konstantin von Notz sieht nach der schweren Störung des Internets in
Deutschlands die Bundesregierung in der Pflicht zum Handeln. Von Notz
sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Unsere digitalen
Infrastrukturen sind heute, das haben uns zahlreiche erfolgreiche
IT-Angriffe in den letzten Monaten immer wieder vor Augen gehalten,
insgesamt nicht gut geschützt. Das liegt auch an einer
Bundesregierung, die die Bedeutung sicherer digitaler Infrastrukturen
und eines effektiven mehr...
- NOZ: CDU-Wirtschaftsrat: Grundsteuer-Reform darf Wohnraum nicht verteuern Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat: Grundsteuer-Reform darf
Wohnraum nicht verteuern
"Karlsruher Urteil herbe Quittung für Uneinigkeit und Trägheit der
Politik" - Forderung nach für Bürger "verständlichem Gesetz"
Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat das Karlsruher Urteil,
wonach die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien verfassungswidrig
ist, als "herbe Quittung" für Bund und Länder bezeichnet. Die Politik
stehe nach dem Spruch der Verfassungsrichter vor einem
Scherbenhaufen, der durch Uneinigkeit und durch jahrzehntelange mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
