Pazderski: Wer verteidigt die Bundeswehr vor der Unfähigkeit von der Leyens?

Berlin (ots) - Zum Streit um den Verteidigungsetat und der
Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr "ihren
Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" leisten müsse, erklärt
der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski:

"Es mutet fast wie Hohn an, wenn von der Leyen in der aktuellen
Situation und vor dem Hintergrund ihres jahrelangen Totalversagens
jetzt damit beginnt, mehr Geld für die Bundeswehr zu fordern und
unsere Streitkräfte für die Landesverteidigung neu aufstellen will.
Die Ministerin übernimmt AfD-Forderungen, die Bundeswehr mit
umfangreichen strukturellen, personellen und materiellen
Veränderungen neuaufzustellen.

Handelte es sich um eine kompetente Ministerin, die ihr Haus im
Griff hätte, so wäre eine Forderung nach mehr Geld durchaus sinnvoll.
Bei von der Leyen ist genau das Gegenteil der Fall. Sie hat das
jahrelange Planungschaos, den Personalmangel, die Fehlinvestitionen,
Geldverschwendung und völlig sinnlose Maßnahmen zu verantworten, die
die Bundeswehr in die größte Krise ihrer Geschichte geführt haben.
Inzwischen ist Deutschland nicht mehr in der Lage sein Staatsgebiet
zu verteidigen und die Bündnisverpflichtungen gegenüber der NATO zu
erfüllen.

Von der Leyen hat in den mehr als viereinhalb Jahren als
Verteidigungsministerin nicht im Ansatz den Versuch unternommen, eine
nachhaltige Strategie zu entwickeln, wie die uneingeschränkte
Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte wiederhergestellt
werden kann. Die Bundeswehr hat weder die notwendige
Planungssicherheit, noch ist sie in der Lage, die
sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands in der Welt wirksam zu
schützen oder gar durchzusetzen.

Vor diesem dramatischen Hintergrund ist es absurd und völlig
unseriös, einfach nur mehr Geld zu fordern und die Bundeswehr neu
aufstellen zu wollen, ohne auch nur im Entferntesten ein Konzept oder
eine Vorstellung zur Lösung der zahllosen Probleme vorzulegen. Wenn
Frau von der Leyen nicht in der Lage ist, umgehend eine nachhaltige
und umfassende Strategie zur Wiederherstellung der vollen
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr vorzulegen, muss sie endlich
einsehen, dass sie für diese Aufgabe nicht die geeignete Person ist."

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