EU-Terminvorschau vom 05. bis 13. Mai 2018

Berlin (ots) - Samstag, 5. Mai

Brüssel: Bürgerforum erarbeitet Online-Konsultation zur Zukunft
Europas (bis 06.05.)

An diesem Wochenende findet erstmals in der Geschichte der EU ein
Bürgerforum in Brüssel statt, um eine öffentliche Konsultation über
die Zukunft Europas vorzubereiten. Eine Gruppe von 80 Europäern aus
27 Mitgliedstaaten, also auch aus Deutschland, wird gemeinsam zwölf
Fragen für die Online-Konsultation erarbeiten. Ab dem Europatag am 9.
Mai können darüber dann alle interessierten Bürger ihre Meinung
abgeben und sich so aktiv in die Debatte mit einbringen, welche Art
von Europa sie sich in Zukunft vorstellen. Das Bürgerforum ab 10 Uhr
live auf EbS übertragen. Die Online-Konsultation folgt auf das im
März 2017 veröffentlichte Weißbuch der Kommission über die Zukunft
Europas und läuft parallel zu den 500 Bürgerdialogen, die von der
Kommission in den nächsten zwölf Monaten organisiert werden, und den
Bürgerkonferenzen, die von allen Mitgliedstaaten der EU27 auf
Initiative von Präsident Macron stattfinden. Weitere Informationen
hier: https://ec.europa.eu/germany/

Montag, 7. Mai

Berlin: Wettbewerbskommissarin Vestager zu politischen Gesprächen
in der Hauptstadt

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ist zu Besuch in
Berlin und trifft sich u.a. zu bilateralen Gesprächen mit
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesfinanzminister Olaf
Scholz, und Kanzleramtschef Helge Braun.

Potsdam: Kommissionsvertreter Kühnel diskutiert mit Schülern des
Helmholtz Gymnasiums

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard
Kühnel, besucht im Rahmen des EU-Schulprojekttags
(http://ots.de/MlXwMu) das Helmholtz-Gymnasium und diskutiert dort
mit den Schülern über die Arbeit der Europäischen Kommission in
Deutschland und die derzeitigen Herausforderungen in Europa. Zeit:
10.00 Uhr, Ort: Helmholtz-Gymnasium, Kurfürstenstraße 53, 14467
Potsdam. Teilnahme von Medienvertretern nach vorheriger Anmeldung
möglich, Pressekontakt: Katrin Abele, Pressestelle der Europäischen
Kommission in Deutschland, Tel.: 030 - 2280 2140, E-Mail:
katrin.abele@web.de

Hannover: Auftaktveranstaltung der EU-Kampagne "Europa in meiner
Region"

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé lädt zur bundesweiten
Auftaktveranstaltung "Europa in meiner Region" (http://ots.de/BCWtb5)
ein. Ab 18 Uhr werden EU-Förderprojekte aus ganz Deutschland
präsentiert. Am Ende des Abends küren die Besucher gemeinsam mit
einer hochkarätigen Jury das überzeugendste Projekt und bestimmen
damit den Gewinner des neu geschaffenen "Pitch-your-Project-Awards".
Mehr Informationen zur Kampagne "Europa in meiner Region" hier:
http://ots.de/ByndLs

Mainz: IHK-Europa-Forum "Zukunft der EU, von Macron bis Brexit -
Was will die Wirtschaft?"

Ein Jahr vor der Europawahl können die Besucher gemeinsam mit
Experten aus Politik und Wirtschaft über aktuelle Herausforderungen
und die Zukunft der EU mit Blick auf den Wirtschaftsstandort
Rheinland-Pfalz diskutieren. Die IHK für Rheinhessen und die IHK
Pfalz (http://ots.de/wPlumT) laden gemeinsam mit der Kroatischen
Wirtschaftsvereinigung zu der Veranstaltung ein. Auch Jochen
Poettgen, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission
in Bonn, nimmt an der Diskussion teil.

Dienstag, 8. Mai

Luxemburg: EuGH zur Auslegung der europäischen Asyl-Vorschriften

Das deutsche Bundesverwaltungsgericht sowie der
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ersuchen den EuGH um
Auslegung verschiedener Unionsvorschriften über Asylverfahren.
Gefragt ist, was nach der Dublin-III-Verordnung gilt, wenn der wegen
Unzuständigkeit abgelehnte Asylbewerber nicht wie geplant an den
eigentlich zuständigen Mitgliedstaat überstellt werden konnte, weil
er nicht (rechtzeitig) aufzufinden war. Des Weiteren werden die
Auslegung und Klärung der zeitlichen Anwendbarkeit der in der
Asylverfahrensrichtlinie 2013/32 eröffneten Möglichkeit diskutiert,
einen Asylantrag schon dann als unzulässig abzulehnen, wenn der
Antragsteller bereits in einem anderen EU-Mitgliedstaat subsidiären
Schutz erhalten hat. Nun findet in diesen Rechtssachen die mündliche
Verhandlung vor der Großen Kammer des Gerichtshofs statt. Mehr
Details dazu finden Sie hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-163/17, hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-297/17, hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-318/17, hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-319/17 und hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-438/17.

Mittwoch, 9. Mai

EU-weit: Europatag

Die Europäische Union feiert jährlich am 9. Mai ihren Europatag
(https://europa.eu/european-union/about-eu/symbols/europe-day_de). Am
9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert
Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art
der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte - sie gilt als
Grundstein der europäischen Integration: Die Europäische Gemeinschaft
für Kohle und Stahl, gegründet von sechs Ländern, wurde die erste
supranationale Institution und bereitete den Weg für die europäische
Einigung. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
organisiert zusammen mit verschiedenen Partnern im Rahmen der
Feierlichkeiten eine Reihe von Veranstaltungen. Weitere Informationen
unter: http://ec.europa.eu/germany/events/europe-day_de

EU-weit: Start der öffentlichen Online-Konsultation zur Zukunft
Europas

Zum Europatag startet die Kommission eine Online-Konsultation zur
Zukunft Europas, deren Fragen von einem Bürgerforum erarbeitet
wurden (http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-18-3603_en.htm).
Über die Online-Konsultation können alle interessierten Bürger ihre
Meinung abgeben und sich so aktiv in die Debatte mit einbringen,
welche Art von Europa sie sich in Zukunft vorstellen. Die Kommission
wird die Mitgliedstaaten über die Ergebnisse der ersten sechs Monate
der Konsultation auf der Dezembertagung des Europäischen Rates
informieren und auf dem ersten EU27-Gipfel in Sibiu, Rumänien, am 9.
Mai 2019 einen Abschlussbericht vorlegen. Die Online-Konsultation
folgt auf das im März 2017 veröffentlichte Weißbuch der Kommission
über die Zukunft Europas und läuft parallel zu den 500
Bürgerdialogen, die von der Kommission in den nächsten zwölf Monaten
organisiert werden, und den Bürgerkonferenzen, die von allen
Mitgliedstaaten der EU27 auf Initiative von Präsident Macron
stattfinden. Weitere Informationen hier:
https://ec.europa.eu/germany/

EU-weit: Umsetzungsfrist für EU-weite Cybersicherheitsvorschriften

Bis zum 9. Mai muss das erste EU-weite Regelwerk für die
Cybersicherheit, die EU-Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und
Informationssystemen (NIS-Richtlinie), von den Mitgliedstaaten in
nationales Recht umgesetzt werden. Dank der neuen
EU-Rechtsvorschriften arbeiten die Mitgliedstaaten verstärkt bei der
Verfolgung einer europäischen Cybersicherheitspolitik zusammen und
koordinieren die Bemühungen zum Aufbau ihrer Reaktionskapazitäten.
Die Kommission arbeitet eng mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten,
um die Umsetzung der Richtlinie zu unterstützen. Mehr Informationen
hier: http://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-18-3650_de.htm

Berlin: Verleihung des Berliner Europapreises "Blauer Bär"

Mit dem Europapreis Blauer Bär ehrt die Berliner Senatsverwaltung
für Kultur und Europa gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland jedes Jahr Berliner Initiativen und
Personen, die mit ihrem überwiegend ehrenamtlichen Engagement in
unterschiedlichsten Gesellschafts- und Politikbereichen zum
Zusammenwachsen Europas und seiner Menschen beitragen. Die Ehrung
findet am 9. Mai, ab 17.30 Uhr im Festsaal des Berliner Rathauses
statt. Anmeldung und weitere Informationen hier: http://ots.de/H1X2Hy

Berlin: Europäische Bewegung Deutschlands vergibt Preis "Frauen
Europas" 2018

Seit über 25 Jahren ehrt die Europäische Bewegung Deutschland mit
dem Preis Frauen, die sich durch mutiges, kreatives oder hartnäckiges
ehrenamtliches Engagement in besonderer Weise für das Zusammenwachsen
und die Festigung eines vereinten Europas einsetzen. "Frau Europas"
2018 ist die Fernsehjournalistin und Autorin Düzen Tekkal. Die
Laudatio wird die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft,
Julia Klöckner, halten. Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission
in Deutschland, spricht das Grußwort. Mehr Informationen hier:
http://ots.de/FrwexH

Berlin: Women's March am Brandenburger Tor

Ab 11 Uhr findet am Brandenburger Tor ein "Marsch der Frauen"
(http://eu-women.eu/#pll_switcher) statt, um sich für die Rechte von
Frauen einzusetzen. Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen
Kommission in Deutschland, wird ein Grußwort an die Demonstrantinnen
und Demonstranten richten und sie anschließend in die
Multi-Media-Ausstellung Erlebnis Europa (https://erlebnis-europa.eu/)
im Europäischen Haus einladen.

München: Bühnenprogramm auf dem Marienplatz

Ab 14 Uhr feiert München den Europatag. Bürgermeister Josef Schmid
wird die Europa-Interessierten auf der Bühne begrüßen und ein buntes
Programm voller Politik, Kultur und Unterhaltung auf dem Marienplatz
starten. Veranstalterin ist die Landeshauptstadt gemeinsam mit der
Vertretung der Europäischen Kommission in München und dem
Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments sowie der Europa-Union
München. Mehr Informationen hier: http://ots.de/il1hRu

Potsdam: Preisverleihung "Europaurkunde Brandenburg"

Im Rahmen der Europawoche findet die Verleihung der Europaurkunden
(https://mdjev.brandenburg.de/europa/europa-und-ich/europawoche.html)
im Brandenburgischen Landeshauptarchiv in Potsdam (Wissenschaftspark
Golm) statt. Ausgezeichnet werden 14 Personen, die sich ehrenamtlich
oder in besonders herausragender Weise hauptamtlich um die
europäische Integration in Brandenburg verdient gemacht haben.

Donnerstag, 10. Mai

Berlin: Was bringt mir die Europäische Union? - Startschuss der
Kampagne #EUandME

Heute fällt in Deutschland der Startschuss der neuen Kampagne
#EUandME https://www.facebook.com/hashtag/euandme mit der die
Kommission auf die Errungenschaften der EU für unser tägliches Leben
aufmerksam machen will. Im Rahmen der Kampagne werden fünf Filme von
jungen europäischen Regisseuren veröffentlicht, die sich dem Thema
grenzenloses Europa auf ihre ganz persönliche Weise nähern. Zum
Kampagnenstart werden am Monbijoupark in Berlin erstmals die Filme
gezeigt. Dabei besteht die Möglichkeit, sich mit dem Regisseur des
deutschen Beitrages, Matthias Hoene, persönlich auszutauschen. Dazu
findet ein Rahmenprogramm mit vielen Aktionen, Gewinnspielen und
Musik statt. Zeit: 15 bis 21 Uhr. Ort: Monbijou Strandbarplateau.
Pressekontakt: Laura.BETHKE@ext.ec.europa.eu

Aachen: Verleihung des Internationalen Karlspreises an den
französischen Präsidenten Macron

Die Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen
Karlspreises zu Aachen (http://www.karlspreis.de/de/) ehrt im Jahr
2018 den Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron, für
seine Vision von einem neuen Europa und der Neugründung des
europäischen Projektes, von einer neuen europäischen Souveränität und
einer engen, neu strukturierten Zusammenarbeit der Völker und
Nationen. Auch der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans
nimmt an der Verleihung teil. Der Internationale Karlspreis zu
Aachen, der 1950 erstmals vergeben wurde, ist der älteste und
bekannteste Preis, mit dem Persönlichkeiten oder Institutionen
ausgezeichnet werden, die sich um Europa und die europäische Einigung
verdient gemacht haben.

Freitag, 11. Mai

Berlin: Multimedia-Ausstellung "Erlebnis Europa" feiert
zweijähriges Bestehen (bis 12.05.)

Die interaktive Dauerausstellung ERLEBNIS EUROPA feiert in dieser
Europawoche ihr zweijähriges Bestehen. Die Besucher erwarten
zahlreiche Aktionen, darunter eine Fragewand über die Zukunft Europas
in Anlehnung an die fünf im März 2017 von Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker vorgestellten Szenarien zur Zukunft der EU
(http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-385_de.htm) sowie ein
Europa-Quizz mit attraktiven Preisen. Mehr Informationen hier:
www.facebook.com/events/793398054183349/

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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